Auf Initiative des Wuppertaler Bundestagsabgeordneten Helge Lindh kamen SPD-Abgeordnete und Betriebsräte der besonders betroffenen Schaeffler-Standorte mit dem Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Salvatore Vicari und dem Vorsitzenden des Europäischen Konzernbetriebsrats im Bundestag zusammen.
Im Bundestag wird Angela Merkel für die zusammen mit den Ministerpräsidenten verhängten Beschränkungen teils heftig kritisiert. Aber es gibt auch Unterstützung. (...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Entscheidungen der Regierungen von Bund und Ländern gegen eine unkontrollierte Ausbreitung der Corona-Pandemie verteidigt.(...)
Gastronomie, Sportvereine, Tourismus - Deutschland macht wieder dicht. Die Beschlüsse zum November-Shutdown sorgen für intensive Debatten. Wer ist für die neuen Maßnahmen, wer dagegen? Die Stimmen.
Die Kanzlerin verteidigt den Corona-Shutdown - und muss sich schwere Vorwürfe von der Opposition anhören. Alles wie immer im Parlament? Mitnichten.(...)
Kanzlerin Merkel verteidigt im Bundestag die neuen strikten Corona-Beschränkungen als "geeignet, erforderlich und verhältnismäßig" - und stößt auf heftige Kritik aus der Opposition. Die fordert außerdem mehr parlamentarische Beteiligung. (...)
CDU und CSU machten sich zum Komplizen moderner Sklaverei, schreibt der katholische Pfarrer Peter Kossen. Für ihre Blockade gegen das Arbeitsschutzkontrollgesetz und dem Einknicken vor der Fleischlobby erntet die Union derzeit zu Recht harsche Kritik. (...)
Bei einem Krisengipfel berät Kanzlerin Merkel mit den Ministerpräsident:innen über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise.(...)
In einer bewegenden Trauerfeier hat der Bundestag des plötzlich verstorbenen Vizepräsidenten Oppermann gedacht. Bundestagspräsident Schäuble würdigte seine großen Verdienste. Emotionale Worte wählte ein Genosse.(...)
Die SPD will den Strukturwandel in der Automobilbranche mit finanziellen Hilfen abmildern.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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