Deutsche Reaktion auf die US-Wahl
Viele in der Hauptstadt hatten Joe Biden die Daumen gedrückt. Von der Hängepartie zeigen sie sich geschockt - sie halten Trump für gefährlich. (...)
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Tagesspiegel.de, 04.11.2020
Pressespiegel
Eine "explosive Situation"
Vizekanzler Scholz erinnert an demokratische Grundsätze, FDP-Chef Lindner zeigte sich bestürzt über Trumps Verhalten, die Verteidigungsministerin spricht von einer "explosiven Situation" - deutsche Reaktionen auf die US-Wahl im Überblick. (...)
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Tagesschau.de, 04.11.2020
SPD setzt Änderung des Pandemiegesetzes durch, fordert aber weitere Korrekturen
- Im Streit um die Mitwirkungsrechte des Bundestags in der Corona-Krise hat die SPD einen ersten Erfolg erzielt.
- Das Pandemiegesetz wird konkretisiert.
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RND.de, 04.11.2020
Röttgen: Darum ist Deutschland nicht auf vier weitere Jahre Trump vorbereitet
Noch ist der Ausgang der Präsidentschaftswahl in den USA völlig offen, klar ist aber auch: Es ist gut möglich, dass Donald Trump vier weitere Jahre die Geschicke des Landes lenken wird.(...)
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Web.de, 04.11.2020
Erschüttert bis abwartend
Trumps Verhalten wird in Koalition und Opposition als undemokratisch gerügt. Kommentare zur Abstimmung spart sich die Bundesregierung jedoch auf.(...)
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Sueddeutsche.de, 04.11.2020
Reaktionen auf die US-Wahl: „Eine sehr explosive Situation“
In Europas Hauptstädten und im Bundestag ist die Sorge groß, dass Trump die US-Demokratie aushebeln und es zu Unruhen kommen könnte.(...)
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Morgenpost.de, 04.11.2020
Koalition einigt sich auf neues „gerichtsfestes“ Infektionsschutzgesetz
Union und SPD haben sich auf eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt, mit der die Corona-Einschränkungen künftig vor den Gerichten besser bestehen sollen. (...)
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Epochtimes.de, 03.11.2020
Ramelow begrüßt Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat Pläne, die gesetzliche Grundlage für Corona-Maßnahmen zu präzisieren, begrüßt.(...)
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Welt.de, 03.11.2020
Gesetzliche Grundlage für Corona-Maßnahmen wird präzisiert
Genügt das Infektionsschutzgesetz, um die Corona-Maßnahmen zu rechtfertigen? Laut SPD-Fraktionschef Mützenich hat sich die Koalition darauf verständigt, es anzupassen.(...)
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Zeit.de, 03.11.2020
Mehr konkrete Maßnahmen
Die Union war lange skeptisch - doch nun steht die Novelle des Infektionsschutzgesetzes. Im Kern geht es um einen neuen Paragrafen, der für viele bereits jetzt angeordnete Maßnahmen mehr Rechtssicherheit schaffen soll.(...)
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n-tv.de, 03.11.2020