Kanzler Scholz ist in der Impfpflicht-Debatte in der Defensive. Der nun vorgelegte Zeitplan sieht ein anderes Zieldatum vor als ursprünglich angepeilt.(...)
Bei der Impfpflicht ist Kanzler Scholz in der Defensive. Jetzt legt die SPD-Fraktion einen ersten Zeitplan vor. Das ursprüngliche Ziel wird aber weiterhin verfehlt.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich hat für Ende Januar einen Vorschlag zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus in Aussicht gestellt.(...)
Die SPD will Ende Januar einen konkreten Vorschlag für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland machen.(...)
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich geht davon aus, dass ein großer Teil seiner Fraktion für eine allgemeine Impfpflicht votieren wird. Noch im März solle der Bundestag entscheiden.(...)
Warum der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich, am Dienstag in Emsdetten war? Letztendlich wegen einer Kaffeekanne. Wie bitte?(...)
Der Kanzler könnte Überzeugungsarbeit leisten, die Regierungsfraktionen einen Gesetzesvorschlag einbringen. Stattdessen wachsen die Zweifel an der Impfpflicht. Ein Kommentar.(...)
Um den ersten Beschluss der Ampel zu einem Auslandseinsatz gibt es viel Diskussion. Nicht nur die Grünen sehen den Einsatz kritisch. (...)
Wer ist der oder die Erste? Wer prägt die Erzählung? Manchmal sind es die kleinen Signale, die Überraschungseffekte, die für die politische Botschaft sorgen.(...)
Der Mali-Einsatz der Bundeswehr rückt zunehmend in den Fokus der deutschen Politik. Am Wochenende brachte die Wehrbeauftragte Eva Högl ein partielles Ende der Mission ins Spiel.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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