Vor einer Reise von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) in den Nahen Osten halten die Irritationen über den Einsatz der deutschen Marine vor der Küste des Libanon an.
Die FDP hat kritisiert, dass die Bundesmarine bei ihrem Einsatz vor der libanesischen Küste nicht so operieren kann, wie dies ursprünglich angekündigt worden war. So soll sie nur auf Anforderung in Aktion treten.
"Wir müssen das Thema Abrüstung wieder oben auf die politische Tagesordnung setzen", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Es sei ein "böser Trugschluss" zu glauben, dass sich die atomare Bedrohung von selbst erledigt habe.
Der deutsche Bundestag hat am Donnerstagvormittag nahezu zwei Stunden lang über die wachsende Bedrohung der Welt durch Atomwaffen diskutiert.
Angesichts des Atomwaffentests Nordkoreas und des iranischen Nuklearprogramms dringen in Deutschland Regierungskoalition und Opposition auf neue internationale Abrüstungsanstrengungen.
Die Kontroverse in der Koalition um die Gesundheitsreform ebbt nicht ab. Bei einer Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion wurde erneut Kritik am geplanten Gesundheitsfonds, der fehlenden Einbeziehung der privaten Krankenversicherer und anderen Punkten laut.
Die SPD hat sich für ein internationales Verbot zum Einsatz von Atomwaffen ausgesprochen.
Nach dem Atomwaffentest Nordkoreas sieht der SPD-Abrüstungsexperte Rolf Mützenich die Stabilität in der Pazifikregion durch eine massive Aufrüstung bedroht.
Nach dem Atomwaffentest Nordkoreas sieht der SPD-Abrüstungsexperte Rolf Mützenich die Stabilität in der Pazifikregion durch eine massive Aufrüstung bedroht.
Deutsche Unternehmen haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Kriegswaffen exportiert als 2004. Insgesamt wurden Waffen im Wert von 1,63 Mrd. Euro ausgeführt.
Dr. Rolf Mützenich MdB
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