Schon öfter stand die SPD wegen ihres Umgangs mit Russland vor dem Angriffskrieg auf die Ukraine in der Kritik. SPD-Fraktionschef Mützenich räumt nun Versäumnisse ein.(...)
Als Bundeskanzler Scholz vor einem Jahr das Sondervermögen für die Bundeswehr ankündigte, überraschte er viele: Was hat sich seitdem verändert? Und warum wird noch mehr Geld gefordert?(...)
Über den Russland-Riss in der deutschen Sozialdemokratie ist viel geschrieben worden: Gut, um Putin-Freund Gerhard Schröder ist es schon länger einsam, gerade läuft ein Parteiausschlussverfahren gegen den Altkanzler.(...)
Während der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz der Bundesregierung und insbesondere Kanzler Scholz eine zu große Zögerlichkeit bei ihrer Hilfe für den Abwehrkampf der Ukrainer vorwirft, sieht SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich derzeit keinen Raum für Verhandlungen mit Russlands Präsident Putin über ein
Die Forderung von Boris Pistorius (SPD) nach einer Wehretat-Erhöhung ist bei SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nicht auf Zustimmung gestoßen.(...)
Mit einer Diskussionsveranstaltung will die SPD Lehren aus der „Zeitenwende“ ziehen.(...)
Mit ihrem "Manifest für Frieden" haben Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer für hitzige Diskussionen gesorgt. Kritiker werfen ihnen Naivität vor.(...)
Im Krieg gibt es drei klassische Gefechtsarten. Sie heißen Angriff, Verzögerung und Verteidigung, und oft entscheidet ihr gekonnter Wechsel, wer verliert und wer gewinnt.(...)
Vizekanzler Habeck nennt die Kundgebung "politische Irreführung". Anderen fehlt eine klare Abgrenzung nach rechts. Die Veranstaltung diene vor allem Putins Propaganda.(...)
Friedenstauben auf Plakaten, der Ruf nach Verhandlungen mit Russland und einem Waffenstillstand im Ukraine-Krieg: Trotz Schneeregens und Kälte sind am heutigen Samstag viele Tausend Menschen einem Aufruf von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer zu einer Kundgebung in Berlin gefolgt(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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