Die erste Riege der SPD tagt auf Norderney. Scholz spricht über seine China-Reise – und über „eine Pflanze, die viel gegossen werden muss“.(...)
Zwei Tage diskutieren Sozialdemokraten die künftige Parteilinie auf der Insel Norderney. Ihre Lösungsstrategien sind eine deutliche Botschaft an die FDP. Kann das der Kanzler durchsetzen?(...)
Auf Norderney demonstrieren die Abgeordneten aus Bremen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen große Geschlossenheit zwischen Partei, Fraktion und Kanzler. Sie formulieren aber auch klare Erwartungen an Olaf Scholz.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich sagt über den Kanzler: „Er kann sich jetzt freier machen. Er kann souveräner mit uns werden.“ Bei einer SPD-Tagung auf Norderney dankt er Abgeordneten dafür, dass sie ihn in schweren Zeiten in den Arm genommen hätten.
Ein ausufernder bellizistischer Zeitgeist erklärt es zur „Katastrophe“, wenn über das „Einfrieren“ dieses Krieges laut nachgedacht wird. Es gilt die Devise vom Sieg um „fast jeden Preis“, wenn ihn nur die Ukrainerinnen und Ukrainer zahlen.(...)
Auf Norderney laufen derzeit die Vorbereitungen für ein Treffen von SPD-Spitzenpolitikern Ende der Woche. Bundeskanzler Scholz und mehrere Minister werden erwartet - ein Großeinsatz für die Polizei.(...)
Muss der Umgang mit der Corona-Pandemie aufgearbeitet werden? Darüber wird seit Veröffentlichung der RKI-Protokolle vor drei Wochen diskutiert. Aus der SPD kommt jetzt ein konkreter Vorschlag dazu.(...)
Mützenich will die Pandemie aufarbeiten und das „nah an den Menschen“. Die Kommission mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung soll danach Empfehlungen für die Zukunft entwickeln.(...)
Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Einsetzung eines Bürgerrats und einer Kommission mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie vorgeschlagen.(...)
Der Umgang mit der Corona-Pandemie wird kontrovers debattiert, besonders seit Veröffentlichung der RKI-Protokolle.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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