Bellen der Bellizisten
Im Bundestag mag die von der Union angezettelte Debatte um TAURUS-Marschflugkörper vorerst vorbei sein.(...)
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Junge Welt, 16.03.2024
Pressespiegel
Taurus-Lieferung: FDP-Fraktion hofft auf Schwenk bei Scholz
Die FDP drängt den Kanzler weiter dazu, seine Position zur Taurus-Lieferung zu überdenken. Spekulationen über ein "Einfrieren" des Krieges hält FDP-Politiker Johannes Vogel für "vollkommen unangebracht".(...)
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Stern.de, 16.03.2024
„Natürlich gibt es keine Gebietsabtritte“
Die SPD wird von der Ukraine nicht abrücken, betont Parteivorsitzender Lars Klingbeil. Mützenichs Äußerungen zum Einfrieren des Kriegs würde von einigen bewusst missinterpretiert.(...)
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Tagesspiegel, 16.03.2024
Ukraine-Krieg einfrieren? Wirbel um Mützenich-Äußerungen
Die Äußerungen von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich im Bundestag sorgen bundespolitisch für scharfe Kritik. Diese kommt nicht nur von der CDU, sondern auch von den Koalitionspartnern Grüne und FDP. Mützenich selbst verteidigt sich.(...)
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BR24.de, 16.03.2024
Kubicki wirft SPD-Fraktionschef „verfassungsfeindliche Erklärungen“ vor
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hatte Konsequenzen für Abgeordnete gefordert, die sich in der Auseinandersetzung um die Taurus-Marschflugkörper auf die Seite der Opposition schlagen.(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 15.03.2024
Lang kritisiert Mützenich-Rede als „Rückfall in die alte Russland-Politik der Sozialdemokratie“
In den vergangenen Jahren habe es in der SPD „eigentlich eine Abwendung von einer oftmals naiven Appeasementpolitik gegenüber Russland“ gegeben, so Grünen-Chefin Ricarda Lang.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 15.03.2024
Bei dieser Rede schüttelt Baerbock nur den Kopf
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich macht im Parlament einen umstrittenen Vorschlag. Die Reaktionen auf seinen Auftritt fallen harsch aus.(...)
Veröffentlicht:
t-online.de, 15.03.2024
"Autoritäres Verhalten"
Obwohl Scholz sein Nein zu Taurus-Lieferungen gesprochen hat, schwelt der Streit in der Ampel weiter.(...)
Veröffentlicht:
n-tv.de, 15.03.2024
„Widerlichster deutscher Politiker“: Ex-Ukraine-Botschafter fährt nach Bundestags-Rede aus der Haut
Die Bundesrepublik schickt weiterhin keine Taurus-Marschflugkörper an Kiew. Ex-Botschafter Melnyk schießt nach der Debatte gegen einen SPD-Politiker.(...)
Veröffentlicht:
Merkur.de, 15.03.2024
Kubicki wirft Mützenich "verfassungsfeindliche Erklärungen" vor
Im Streit der Ampelkoalition über Taurus-Lieferungen wird der Ton rauer. FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält Forderungen aus der SPD für unvereinbar mit dem Grundgesetz.(...)
Veröffentlicht:
Zeit online, 15.03.2024