Der SPD-Vorsitzende geht in der Ukraine-Frage auf leichte Distanz zu Rolf Mützenich. Das Tief der SPD kann er aber auch nicht erklären.(...)
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich hinter das Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine und die grundsätzliche Absage an eine Entsendung von Bodentruppen gestellt.(...)
SPD-Chef Lars Klingbeil hat den Vorwurf zurückgewiesen, die SPD und Kanzler Olaf Scholz handelten in der Ukraine-Politik aus wahltaktischen Gründen.(...)
Die Sozialdemokraten sind im Begriff, das letzte Vertrauen in ihren Verstand zu verspielen.(...)
Im Bundestag hat SPD-Fraktionschef angeregt, den Ukrainekrieg "einzufrieren". Dafür gibt es Kritik vom Koalitionspartner, der Grünenchef sieht Gesprächsbedarf innerhalb der Partei.(...)
Mit dem Parteivorsitzenden der SPD, Lars Klingbeil, sezierte Caren Miosga am Sonntagabend die Krise der Kanzlerpartei.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich von den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich zum Einfrieren des Ukraine-Kriegs distanziert.(...)
Mit Dmitri Kisseljow hat sich Kremlchef Wladimir Putin einen seiner führenden Propagandisten als Gesprächspartner für sein jüngstes Interview ausgesucht.(...)
Es bleibt dabei: Scholz und Macron streben auseinander. Die SPD und der Papst baden in scheinfriedenstaublichem Zynismus. Die Werteunion des Westens ist schwächer als das Interessenbündnis der Potentaten Xi und Putin.(...)
Bodentruppen oder Taurus-Lieferungen. Beides erhitzt die Gemüter. Beim Treffen der drei Regierungschefs aus Polen, Frankreich und Deutschland in Berlin war das offiziell kein Thema. Stattdessen waren alle Beteiligten schwer bemüht, den Eindruck von Streitigkeiten zu vermeiden.
Dr. Rolf Mützenich MdB
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