Bis heute hadert die SPD mit der Agenda-Politik aus der Ära Schröder. Das Hadern mit der eigenen jahrelangen Politik hält der Altkanzler wenig überraschend für einen Fehler. Zwei Bewerber um den CDU-Vorsitz seien nun dabei, diesen Weg einzuschlagen.
Bijan Djir-Sarai war elf, als er in Deutschland ankam.(...)
Promotionsausschuss der Uni Bremen beschäftigt sich mit Dissertation des Politikwissenschaftlers und Politiker.(...)
- Die SPD diskutiert mal wieder die K-Frage. Parteivize Kevin Kühnert wünscht sich Tempo bei der Entscheidungsfindung.
- Altkanzler Gerhard Schröder wünscht sich Generalsekretär Lars Klingbeil.
- Wer könnte es noch werden? Die heißesten Kandidaten im Überblick.(...)
Bundesländer und Kommunen bieten an, besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen. Die Regierung will eine Lösung in der EU. Aber das kann dauern.(...)
Der Bundestag hat diskutiert, wie man künftig gegen rechtsradikalen Terrorismus vorgehen sollte. Zumindest sind sich viele Abgeordnete einig, dass der Ton gegenüber der AfD schärfer werden muss.(...)
Die Universität Bremen wird sich vom 12. März an der Doktorarbeit des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich widmen.(...)
Im Zusammenhang mit dem rassistischen Anschlag von Hanau mit zehn Todesopfern hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der AfD heftige Vorwürfe gemacht.(...)
Der Bundestag hat hochemotional über Rechtsextremismus und Hass nach den Morden von Hanau debattiert. Der Grünen-Außenexperte Omid Nouripour forderte einen „Aufstand der Anständigen“.(...)
Der Antrag auf Aufnahme von 5000 besonders Schutzbedürftigen aus griechischen Lagern ist im Bundestag zwar gescheitert, doch die Debatte ist nicht vom Tisch. Aus Kirchen, Sozialverbänden, aber auch der Politik selbst wächst der Druck.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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