Die Nato kann die Türkei nicht rauswerfen
Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Rolf Mützenich, hat die Frage aufgeworfen, ob die Türkei Mitglied der Nato bleiben kann.(...)
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Tagesspiegel, 26.10.2019
Pressespiegel
Malu Dreyer droht mit Sanktionen gegen Türkei
Waffenembargo, Sanktionen – und ein Rauswurf aus Nato und Zollunion: Die SPD-Spitze fordert deutliche Konsequenzen für die Offensive gegen die Kurden in Syrien.(...)
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Zeit.de 25.10.2019
SPD-Fraktionschef stellt Nato-Mitgliedschaft der Türkei infrage
Kann die Türkei auch nach ihrer Offensive in Nordsyrien Mitglied der Nato bleiben? SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellt das nun zur Debatte: "Es kommt eine große Aufgabe auf den Generalsekretär der Nato zu."(...)
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Spiegel online, 25.10.2019
USA wollen Ölfelder im Nordosten Syriens mit mehr "militärischen Mitteln" schützen
Die USA wollen mit verstärkter militärischer Präsenz die Ölfelder im Nordosten Syriens vor der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) schützen.(...)
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Welt.de, 25.10.2019
Nordsyrien-Konflikt: SPD verschärft Ton gegenüber der Türkei
Im Konflikt in Nordsyrien verschärft die SPD den Ton gegenüber der Türkei. Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich brachte ein Waffenembargo ins Spiel, die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer Wirtschaftssanktionen. Außenminister Heiko Maas drängt auf eine politische Lösung.(...)
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Vorwaerts.de, 25.10.2019
SPD-Fraktionschef stellt Nato-Mitgliedschaft der Türkei infrage
Rolf Mützenich hat eine Debatte um die Zukunft der Türkei in der Nato angestoßen. Zuvor hatte SPD-Chefin Malu Dreyer mit Wirtschaftssanktionen gedroht.(...)
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Sueddeutsche.de, 25.10.2019
Das Recht des Stärkeren
Die Uno-Charta soll sicherstellen, dass selbst im Krieg Regeln gelten. Doch Despoten wie Wladimir Putin oder Recep Tayyip Erdogan setzen sich darüber hinweg. Das Völkerrecht spielt in Syrien keine Rolle mehr.(...)
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Spiegel online, 25.10.2019
Nato-Vertrag mit der Türkei - So stark ist Erdogan nicht
Die anderen Nato-Staaten könnten nun ebenfalls Bestimmungen des Nato-Vertrages gegenüber der Türkei verletzten und so einen Austritt Ankaras provozieren. Das sollten sie tun. Ein Kommentar.(...)
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Westdeutsche Zeitung, 25.10.2019
SPD: Rolf Mützenich warnt vor Politik über Twitter und SMS
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich beklagt ein Verflachen des politischen Diskurses. Kommunikation via Twitter sei der falsche Weg.(...)
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Abendblatt.de, 25.10.2019
Kampfpanzer statt Totalabzug
Das Weiße Haus erwägt, nun doch 500 US-Soldaten im Land zu lassen und schweres Gerät zu schicken. Sie sollen nach wie vor von den Kurden kontrollierte Ölfelder bewachen.(...)
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Sueddeutsche.de, 25.10.2019