Mützenich: Berlin muss sich mehr anstrengen
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine stärkere Unterstützung von Parteimitgliedern in den Kommunen gefordert.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine stärkere Unterstützung von Parteimitgliedern in den Kommunen gefordert.(...)
Unter Trump könnte die Nato wackeln, Russland droht an der EU-Außengrenze: Dennoch lehnt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich neue Atomwaffen für Europa oder gar Deutschland ab. Zudem verteidigt er die Absage des Kanzlers für Taurus-Lieferungen an die Ukraine.(...)
Kanzler Scholz bleibt bei seinem Nein zu Taurus-Lieferungen. Seine Erklärung heizt die Debatte an. Die Kritik kommt von vielen Seiten.(...)
Der Kanzler stellt sich gegen Emmanuel Macron, der eine Entsendung von Soldaten aus Nato-Staaten nicht ausschließen will.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Überlegungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Entsendung westlicher Truppen in die Ukraine eine klare Absage erteilt.(...)
Der Kanzler will der Ukraine weiterhin keine Marschflugkörper liefern. Neben Kritik aus der Ampel gab es unerwartete Zustimmung – von AfD-Politiker Björn Höcke.(...)
Eine Begründung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine lässt die Debatte darum erneut hochkochen.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine mögliche Entsendung von Bodentruppen aus Nato-Staaten in die Ukraine zurückgewiesen.(...)
SPD-Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionschef Rolf Mützenich haben die Entsendung deutscher Bodentruppen in die Ukraine kategorisch ausgeschlossen.(...)
Nach dem Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu einer möglichen Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine hat Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag vor einer „direkten militärischen Konfrontation zwischen Russland und der NATO“ gewarnt.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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