Was kann die GroKo von Sierra Leone lernen?
Wie lange gibt es die große Koalition noch? Diese Frage hing bedrohlich über einer Klausurtagung der Fraktionsvorstände.(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 14.06.2019
Pressespiegel
GroKo-Streit: Einfach mal öfters zusammen ein Bier trinken gehen!
Die Groko wankt, die Koalitionsfraktionen retten sich in ihrer Klausur in gegenseitige Zuwendung.(...)
Veröffentlicht:
Märkische Allgemeine, 14.06.2019
Union und SPD sagen Funklöchern den Kampf an
Kein Empfang? Damit soll bald Schluss sein!(...)
Veröffentlicht:
BILD.de, 14.06.2019
Die Große Koalition ist am Rande des Abgrunds
Sie lebt noch. Die Große Koalition atmet und arbeitet, also jedenfalls möchte sie, dass es so aussieht. Das ist vermutlich die Hauptbotschaft der Klausur der Fraktionsspitzen in Berlin.(...)
Veröffentlicht:
swp.de, 14.06.2019
Kölner Adil Demirci darf aus der Türkei ausreisen
Der Kölner Sozialwissenschaftler Adil Demirci darf aus der Türkei ausreisen.(...)
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Kölner Stadt-Anzeiger, 14.06.2019
Nach Klausur: Groko schwelgt in gedämpfter Harmonie
Wählerschwund, Machtkämpfe und ein in der Klimadebatte aufgebrochener Generationenkonflikt – das sind ernste Anzeichen für den Verfall der Großen Koalition. Was muss jetzt kommen, um Schwarz-Rot in Berlin zu stabilisieren? (...)
Veröffentlicht:
noz.de, 14.06.2019
Koalitionsfraktionen wollen trotz Turbulenzen weiter zusammenarbeiten
Trotz vieler Turbulenzen sieht sich die grosse Koalition noch lange nicht am Ende: Mit dieser gemeinsamen Botschaft beendeten die Spitzen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD am Freitag ihre Klausurtagung in Berlin.(...)
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www.nau.ch, 14.06.2019
Soli soll ab 2021 für die allermeisten Bürger wegfallen
Die Regierungsfraktionen wollen den Solidarzuschlag zum 1. Januar 2021 für 90 Prozent der Steuerzahler abschaffen. Die Entlastung beträgt zehn Milliarden Euro.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 14.06.2019
Einigung bei der Grundsteuer zeichnet sich ab
- Finanzminister Scholz ist offenbar zu einem Kompromiss bei der Grundsteuerreform bereit.
- Aus Regierungskreisen heißt es, der Entwurf solle voraussichtlich am Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden.
Veröffentlicht:
SZ.de, 14.06.2019
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich: „Gutes Regieren lohnt sich“
Die SPD hat sich in der großen Koalition durchgesetzt: Die vermögendsten zehn Prozent müssen den Solidaritätszuschlag weiterhin abführen. Und erstmals baut der Staat in strukturschwachen Regionen den Mobilfunk aus.
Veröffentlicht:
Vorwaerts.de, 14.06.2019