Ende ohne Ende
Ständig wird das Ende ausgerufen: des Staates, des Kapitalismus, der Arbeit, der Geschichte oder gar des Menschen. Woher kommt der apokalyptische Ton in vielen Zeitdiagnosen?(...)
Ständig wird das Ende ausgerufen: des Staates, des Kapitalismus, der Arbeit, der Geschichte oder gar des Menschen. Woher kommt der apokalyptische Ton in vielen Zeitdiagnosen?(...)
Der Schoaüberlebende Reinhard Schramm ist Sozialdemokrat. Doch seit dem 7. Oktober 2023 hadert er immer öfter mit seiner Partei. Nachdem führende SPD-Politiker Sanktionen gegen Israel gefordert haben, denkt er sogar über einen Austritt nach.(...)
Das israelische Vorgehen im Gazastreifen stößt in der Bundesregierung zunehmend auf Ernüchterung.(...)
Einen „Partner“ sieht Schwarz-Rot in China nicht mehr. Die neue Koalition betont die Systemrivalität, doch eine Strategie ist nicht erkennbar. Das könne die deutsche Wirtschaft gefährden, meint ein Experte.(...)
Regierungsblock streitet über Umgang mit Israels Genozid im Gazastreifen. Linke, BSW und ausgewählte SPDler fordern Stopp der Waffenlieferungen.(...)
Der israelische Botschafter Ron Prosor hat Forderungen aus der SPD nach einer deutschen Unterstützung des internationalen Appells für ein Ende des Gaza-Kriegs scharf kritisiert.(...)
Der Bundeskanzler erkennt in seiner Koalition keine Uneinigkeit, wenn es um Israel und sein Vorgehen in Gaza geht. Bei den Sozialdemokraten klingt das aber ganz anders.(...)
28 Staaten haben in einem Appell an Israel gefordert, den Krieg in Gaza sofort zu beenden. Die SPD kritisiert: Deutschland hat sich der Initiative nicht angeschlossen. Steht ein neuer Koalitionsstreit bevor?(...)
Insgesamt 28 Staaten haben sich inzwischen einer gemeinsamen Erklärung an Israel angeschlossen und fordern ein sofortiges Ende des Gaza-Kriegs.(...)
Die SPD-Fraktion verlangt einen Kurswechsel in der deutschen Israel-Politik. Sie ruft die Bundesregierung dazu auf, sich dem Gaza-Friedensappell von 28 Staaten anzuschließen. Die Union hingegen verteidigt die Nicht-Unterzeichnung.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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