Pistorius legt nach
Debatte um SPD-Friedensmanifest: Verteidigungsminister kündigt Auseinandersetzung beim Parteitag an. Linke-Fraktion streckt Hand weiter aus.(...)
Debatte um SPD-Friedensmanifest: Verteidigungsminister kündigt Auseinandersetzung beim Parteitag an. Linke-Fraktion streckt Hand weiter aus.(...)
In der Nacht auf Freitag hat Israel Einrichtungen des iranischen Atomprogramms sowie Kommandostrukturen der Revolutionswächter angegriffen.(...)
Ein "Manifest", das sich gegen Aufrüstung und für mehr Diplomatie ausspricht, sorgt für Unruhe in der SPD. Parteichef und Vizekanzler Klingbeil widerspricht.(...)
In der Saar-SPD gibt es Verständnis für das sogenannte Manifest zur Außen- und Sicherheitspolitik. Es müsse zwar klar sein, dass Russland der Aggressor und nicht zu Verhandlungen bereit sei, dennoch sei es eine notwendige Debatte, die damit angestoßen werde.
Die Ideologen in der SPD berufen sich auf den großen Entspannungskanzler. Aber wenig von dem, was sie in ihrem sogenannten Manifest für Friedenssicherung behaupten, hätte wohl seine Zustimmung gefunden.(...)
Staatsführer aus aller Welt haben Israel und Iran zur Mäßigung aufgerufen. Die Türkei und arabische Staaten kritisieren die Regierung Netanyahu scharf. Bundeskanzler Merz warnt vor einer Destabilisierung der gesamten Region.(...)
Abrüstung als Antwort auf den Ukraine-Krieg? Das SPD-Manifest polarisiert. Kritiker sehen darin eine gefährliche Fehleinschätzung.(...)
In seiner Heimat in Hannover organisiert Pistorius Widerstand gegen den russlandfreundlichen Flügel der SPD. In der Wehrpflicht-Debatte sucht der Verteidigungsminister hingegen den Kompromiss.(...)
In der SPD wird heftig über Verteidigung und den Russland-Kurs gestritten. Rolf Mützenich kritisiert, wie mit den Unterzeichnern des „Manifests“ umgegangen wird – und fordert mehr Respekt.(...)
In der SPD wird heftig über Verteidigung und den Russland-Kurs gestritten. Der Ex-Fraktionschef kritisiert, wie zwei Wochen vor dem Parteitag mit den Unterzeichnern des Papiers umgegangen wird.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de