Kretschmann: Bundesregierung geht „grob fahrlässig“ vor
Die von der Ampelregierung geplante Novellierung des Infektionsschutzgesetzes stößt in den Bundesländern auf Kritik.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Allgemeine, 10.03.2022
Pressespiegel
SPD-Fraktionschef erwartet Änderungen an Corona-Entwurf der Regierung
Im Ringen um den künftigen Corona-Kurs in Deutschland erwartet SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich noch Änderungen an einem Entwurf der Bundesregierung.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt, 10.03.2022
SPD-Fraktionschef erwartet Änderungen an Corona-Entwurf der Regierung
Im Ringen um den künftigen Corona-Kurs in Deutschland erwartet SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich noch Änderungen an einem Entwurf der Bundesregierung.(...)
Veröffentlicht:
Börsen-Zeitung, 10.03.2022
Infektionsschutzgesetz: Warum die SPD noch Änderungen fordert
Kommende Woche will der Bundestag das Infektionsschutzgesetz neu fassen, um auch weiterhin Schutzmaßnahmen gegen das Corona-Virus zu ermöglichen. Die SPD sieht aber noch Änderungsbedarf.(...)
Veröffentlicht:
Vorwärts.de, 10.03.2022
Am Bedarf scheitert es nicht
Was lange galt, gilt nicht mehr. Beim Verteidigungshaushalt, traditionell Gegenstand emotionsgeladener politischer Debatten, kennt das Gros der Bundestagsabgeordneten gegenwärtig nur noch eine Parole: mehr Geld für die Truppe.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Allgemeine, 10.03.2022
Die SPD muss in den Krieg
Am Sonntagmorgen um zehn trafen sich die Bundestagsabgeordneten der SPD zu einer virtuellen Sitzung.(...)
Veröffentlicht:
FAZ-Sonntagszeitung, 06.03.2022
Olaf Scholz: Die Vertrauensfrage
Mit seiner sicherheitspolitischen Wende überrumpelte Olaf Scholz SPD und Grüne. Er hat sich exponiert – versagt ihm die Koalition die Gefolgschaft, ist er am Ende.(...)
Veröffentlicht:
Zeit.de, 06.03.2022
Mit Sanktionen gegen Waffen
Luftangriffe, Explosionen, Chaos. In der Ukraine herrscht Krieg. Gegen Russland werden Sanktionen erlassen. Aber die konnten Putins Angriffe bislang nicht stoppen.(...)
Veröffentlicht:
Express.de, 03.03.2022
Rolf Mützenich: Der Abrüster muss jetzt aufrüsten
- SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erlebt die härtesten Tage seiner politischen Karriere.
- Ausgerechnet er, der sein Leben lang für Abrüstung kämpfte, muss jetzt dafür sorgen, dass die SPD-Fraktion geschlossen riesige Investitionen in Verteidigung und Militär mitträgt.
Veröffentlicht:
RND, 03.03.2022
Rüsten gegen Russland: Widerstand an der Heimatfront nimmt zu
SPD-Fraktion von 100-Milliarden-Euro-Ankündigung des Bundeskanzlers überrascht. Nun formiert sich Protest. Nur an einer Stelle herrscht Enthusiasmus.(...)
Veröffentlicht:
Telepolis, 02.03.2022