Nach der ukrainischen Ablehnung eines Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich alle demokratischen Parteien aufgerufen, das Staatsoberhaupt «vor ungerechtfertigten Angriffen» zu schützen.(...)
Die Absage der ukrainischen Regierung an einen Besuch von Bundespräsident Steinmeier in Kiew löst in der Politik vor allem Kritik aus. Die Ukraine verteidigte die Entscheidung.(...)
Die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (66) durch die Ukraine schlägt weiter hohe Wellen.(...)
Mehrere SPD-Politiker sehen Lieferungen schwerer Waffen an die Ukraine kritisch - aber nicht alle. Aus der Opposition und Ampel steigt der Druck auf Scholz.(...)
Mehrere SPD-Politiker sehen Lieferungen schwerer Waffen an die Ukraine kritisch - aber nicht alle. Aus der Opposition und Ampel steigt der Druck auf Scholz.(...)
Der Ton zwischen Berlin und Kiew wird deutlich rauer nach der Brüskierung des deutschen Staatsoberhaupts durch Wolodymyr Selenskyj. Scholz kritisiert den Affront auf seine Art. (...)
Der Bundespräsident ist in Kiew unerwünscht, der Kanzler dagegen willkommen. Die Ukraine hofft auf Gäste, die nicht mit leeren Händen kommen. Doch Scholz hält sich weiter bedeckt.(...)
Der Bundespräsident ist in Kiew unerwünscht, der Kanzler dagegen willkommen. Die Ukraine hofft auf Gäste, die nicht mit leeren Händen kommen. Doch Scholz hält sich weiter bedeckt.(...)
Deutscher Bundespräsident in Kiew nicht erwünscht. Steinmeier sollte mit Präsidenten von Polen, Litauen, Lettland und Estland reisen. Selenskyj "erwartet" nun Olaf Scholz.(...)
Nach dem offensichtlich geplatzten Besuch von Bundespräsident Steinmeier in der Ukraine mehrt sich die Kritik aus den Reihen der SPD. Es ist nicht das erste Mal, dass Sozialdemokraten die ukrainische Führung scharf angehen. Ein Überblick.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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