Debatte um den Affront
Die Sätze, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am späten Dienstagnachmittag in Warschau zu sagen gezwungen war, entfalten im politischen Berlin erst an diesem Mittwoch ihre volle Wucht.(...)
Die Sätze, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am späten Dienstagnachmittag in Warschau zu sagen gezwungen war, entfalten im politischen Berlin erst an diesem Mittwoch ihre volle Wucht.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ist kein Mann scharfer Worte.(...)
Statt die ukrainische Führung zu maßregeln, sollte sich die Bundesregierung fragen, woher das Misstrauen Kiews kommt – und wie sich der Ukraine helfen lässt.(...)
Der ukrainische Präsident Selenskij verweigert dem Bundespräsidenten offenbar den Empfang in Kiew. Nicht nur SPD-Politiker reagieren befremdet.(...)
Nach dem Affront der ukrainischen Führung gegenüber Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schließt der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki eine Fahrt von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew vorerst aus.(...)
Die Ablehnung eines Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine wird nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Beziehungen beider Länder „nicht gerecht“.(...)
Die Ablehnung eines Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine wird nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Beziehungen beider Länder "nicht gerecht".(...)
Nach der ukrainischen Ablehnung eines Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich alle demokratischen Parteien aufgerufen, das Staatsoberhaupt "vor ungerechtfertigten Angriffen" zu schützen.(...)
Nach Kiews Ausladung von Bundespräsident Steinmeier erreicht die Stimmung zwischen den Regierungen Deutschland und der Ukraine einen Tiefpunkt. SPD-Fraktionschef Mützenich kanzelt Botschafter Melnyk öffentlich ab. Auch FDP-Politiker Kubicki rügt Selenskyj.(...)
Die Ampelkoalition zeigt sich irritiert über die ukrainische Absage an Bundespräsident Steinmeier. SPD-Fraktionschef Mützenich äußert sich empört – und sendet deutliche Worte nach Kiew.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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