Zeitenwende? Eher ein Winden durch das Zeitgeschehen
Die Zeiten haben sich gewendet, und das nicht nur im Sinne der ausgesprochenen Zeitenwende.(...)
Die Zeiten haben sich gewendet, und das nicht nur im Sinne der ausgesprochenen Zeitenwende.(...)
Für SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ist der weitere Umgang mit dem Kreml im Ukrainekrieg klar: Der Westen müsse dafür sorgen, dass sich strategische Partner wie Indien und China vom Kreml abwenden. Aber wie soll das gehen?(...)
Richtig nett ist man hier miteinander.(...)
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat die Nato wegen des Kriegs in der Ukraine mit weiteren Vorwürfen überzogen.(...)
Bei den wichtigsten Abstimmungen schrammte Olaf Scholz bislang immer knapp an einer Niederlage vorbei. Unter den Regierungsparteien ist der Ton rau geworden. Hat der Wackel-Kanzler noch Kraft für Wirtschaftsreformen?(...)
Bei Markus Lanz stand das Verhältnis zwischen der SPD und Russland auf dem Programm. Eine Journalistin kritisierte alte Seilschaften, ein prominenter Grüner sprach von Politikversagen.(...)
Bei der Bundestagsdebatte über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine argumentieren die Befürworter der Koalition mit dem Völkerrecht, Linke und AfD protestieren.(...)
Die Union hat Änderungen am Ampel-Antrag zu Waffenlieferungen an die Ukraine durchgesetzt - und erst dann zugestimmt. Das Unionspapier liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor und zeigt: Viel durchgesetzt hat sie nicht.(...)
Waffenlieferungen für die Ukraine, 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr: Die von Kanzler Olaf Scholz verkündete "Zeitenwende" nimmt Gestalt an. Allerdings viel langsamer, als manche erwartet hatten. Das hat Gründe.(...)
Deutschland hat erste Panzer-Lieferungen an die Ukraine versprochen – und offengelassen, was als nächstes kommt.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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