Wenn es um Fragen der Abrüstung und Exportregeln für Kriegswaffen geht, dann bezeichnet sich Rolf Mützenich selbst gerne mal als "etwas sperrig“. Der Chef der SPD-Bundestagsfraktion bittet dann meist im selben Satz darum, ihm das nachzusehen.
Der SPD-Fraktionschef will eine militärisch unerfahrene Abgeordnete als Wehrbeauftragte und den Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe. Letzteres könnte seine Partei vor eine Zerreißprobe stellen. Verteidigungsexperten und Soldaten zeigen Unverständnis für Mützenichs Kurs.(...)
Johannes Kahrs zieht sich aus der Politik zurück. Zuletzt hatte der einflussreiche Sozialdemokrat Ansprüche auf den Posten des Wehrbeauftragten angemeldet.(...)
Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs legt sein Bundestagsmandat nach 21 Jahren im Parlament aus Protest gegen eine Personalentscheidung der Fraktionsführung nieder.(...)
Dass die SPD-Führung den Abzug US-amerikanischer Atomwaffen aus Deutschland will, bedeutet leider fast gar nichts.(...)
Mitten in der Corona-Pandemie brechen die deutschen Sozialdemokraten einen Streit über amerikanische Atomwaffen vom Zaun, die in der Bundesrepublik stationiert sind.(...)
Der Vorsitzende der Deutschen Kommission Justitia et Pax, Bischof Heiner Wilmer, hat Alternativen zur atomaren Abschreckungspolitik gefordert.(...)
- Die SPD sperrt sich gegen den Anschaffung neuer Kampfflugzeuge, die im Kriegsfall amerikanische Atomwaffen tragen könnten.
- Die Sozialdemokraten treten damit eine überfällige Debatte los, kommentiert Andreas Niesmann.
Partei- und Fraktionschef der SPD fordern einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland. Dagegen verwahrt sich der Außenminister: Dies untergrabe "das Vertrauen unserer engsten Partner", sagte Heiko Maas dem SPIEGEL.(...)
Eigentlich ist Andreas Heineckes Geschäft die Begegnung. In seinen Ausstellungen und Museen führten bis vor ein paar Wochen - sie kommen ihm jetzt schon wie ein Jahr vor - Blinde Sehende durch die Dunkelheit.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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