An der Personalentscheidung des SPD-Fraktionschefs gibt es viel Kritik. Jetzt stellt dieser sich deutlich hinter seine Kandidatin – und gesteht Fehler ein.(...)
SPD-Politiker hatten den Abzug von US-Atombomben aus Deutschland gefordert. Neben Außenminister Heiko Maas hat sich nun auch Kramp-Karrenbauer dagegen ausgesprochen.(...)
Die Nato zeigt sich erleichtert über das klare Bekenntnis der Bundesregierung zur Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland.(...)
Solch ein unwürdiges parteiinternes Geschacher hat es in der mehr als 60-jährigen Geschichte der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages noch nicht gegeben.(...)
Der Befreiungsschlag ist gelungen. Zwar weiß man nicht, von was sich Johannes Kahrs befreit hat, aber es muss schon eine sehr große Last gewesen sein.(...)
An diesem Donnerstag dürfte aus dem Wehrbeauftragten eine Wehrbeauftragte werden. Dann soll der Bundestag die SPD-Abgeordnete Eva Högl (51) in dieses für Soldaten so wichtige Amt wählen.(...)
Das Stück könnte aus der Feder Friedrich Schillers stammen. Es hat alles, was ein Drama braucht. Intrige, Verrat und Machtgier — es spielt nicht auf den Brettern, die die Welt bedeuten, sondern auf der politischen Bühne und könnte zu einer Zerreißprobe der SPD-Bundestagsfraktion führen.(...)
Die Vize-Fraktionschefin der SPD, Eva Högl, wird Wehrbeauftragte. Ihre Nominierung hatte für Streit und Rücktritte gesorgt.(...)
Das Stück könnte aus der Feder William Shakespeares stammen. Es hat alles, was ein Drama braucht. Intrige, Verrat und Machtgier.
Amerikanische Atomwaffen tragen zur Abschreckung bei, sagt die CDU-Vorsitzende. Wer die nukleare Teilhabe in Frage stelle, untergrabe sie. Der SPD fehle es derzeit an strategischer Weitsicht.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de