Die SPD muss sich inzwischen sogar mit einer K-Debatte herumschlagen. Fraktionschef Rolf Mützenich versucht, eine aufkeimende Personaldebatte zu stoppen.(...)
Der Wirtschaftsminister könnte bei der Stabilisierung des angeschlagenen VW-Konzerns „auch kreativ werden“, meint SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Er warnte davor, VW nur als ein niedersächsisches Thema zu sehen.(...)
"Wir haken uns unter und schreiten gemeinsam in den Untergang": In der SPD-Bundestagsfraktion gärt es. Einblicke in ein spannungsgeladenes Treffen.(...)
Die Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion offenbart die tiefe Krise der regierenden Sozialdemokraten. Kanzler und Kanzlerpartei sind im wahlkämpfenden Brandenburg nicht gerne gesehen. Was folgt daraus?(...)
Volkswagen ist in der Krise, tausende Jobs drohen verloren zu gehen. Kanzler Scholz ist im Kontakt mit der Konzernspitze und gibt sich optimistisch.(...)
Die Ampel lotet den rechtlichen Spielraum in der Asylfrage aus. Der CDU-Vorsitzende Merz verleiht seiner Forderung nach Zurückweisungen an der Grenze Nachdruck.(...)
Nach den Landtagswahlen ist die SPD tief verunsichert, die FDP wirkt immer aggressiver. Und auch der Kanzler gerät in Bedrängnis.(...)
Mit Ach und Krach hat die SPD die Wahlen in Sachsen und Thüringen überstanden. "Bitter" nennt der Kanzler die Ergebnisse, auch wenn die düstersten Prognosen nicht eingetreten seien. Wird die Brandenburg-Wahl zur Schicksalswahl für Olaf Scholz?(...)
Schon kurz nach dem Migrationsgipfel vom Dienstag wachsen die Zweifel, dass sich die Bundesregierung mit der Union auf einen schärferen Asylkurs verständigen kann.(...)
Am Donnerstag und Freitag trifft sich die SPD-Bundestagsfraktion in Nauen zu ihrer Klausur nach der Sommerpause. Ein zentrales Thema ist die Sicherheitslage in Deutschland. In einem Punkt gehen die Sozialdemokrat*innen auf Konfrontationskurs mit der FDP.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de