Zusammenfügen, was nicht zusammengeht
Von Anfang an hat die Ampel über die Haushaltspolitik gestritten, zuletzt immer lauter. Warum der Etat für 2025 zum Spaltpilz für die Koalition geworden ist.(...)
Von Anfang an hat die Ampel über die Haushaltspolitik gestritten, zuletzt immer lauter. Warum der Etat für 2025 zum Spaltpilz für die Koalition geworden ist.(...)
Von Dienstag an berät der Bundestag über den Haushalt 2025. Doch die Koalition hat ihren Kredit verspielt. Mit ihrer Finanzplanung widerspricht die Ampel den Grundsätzen von Wahrheit und Klarheit.(...)
Die Forderungen des BSW zielen auf den Bund und meinen oft Kanzler Scholz und die SPD. Wie gehen Sozialdemokraten damit um?(...)
Die Krisen-Botschaften deutscher Industriekonzerne nehmen zu und die Vorstände machen radikale Sanierungsvorschläge ohne Absprachen mit dem Betriebsrat. Ist das Mitbestimmungsmodell der deutschen Wirtschaft gefährdet?(...)
Die SPD leidet nicht einfach nur an ihrem Kanzler, sie leidet an politischer Magersucht. Es fällt viel leichter zu beschreiben, was ihr fehlt, als das, was sie noch auszeichnet. Aus einer Volkspartei ist eine Funktionspartei geworden.(...)
Stationierung von US-Raketen in Deutschland entzweit SPD. Scholz unter Beschuss aus eigenen Reihen. Zwei Studien zeigen die tiefen Risse.(...)
Bei der Fraktionsklausur in Nauen wahren die Genossen noch die Ruhe. Unter der Oberfläche aber gärt es angesichts der verheerenden Wahlergebnisse und Umfragewerte. Nach der Wahl in Brandenburg könnte es für Kanzler Olaf Scholz ungemütlich werden.(...)
Die Rückkehr aus einer turbulenten Sommerpause fällt schmerzhaft für die Mitglieder des Regierungsbündnisses aus. Der Haushalt steht immer noch nicht.(...)
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke kämpft in diesen Tagen um seine Wiederwahl.(...)
Die Rückkehr aus einer turbulenten Sommerpause fällt schmerzhaft für die Mitglieder des Regierungsbündnisses aus. Der Haushalt steht immer noch nicht.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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