Mützenich hat den Social-Media-Post der sozialdemokratischen Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özuguz zum Gaza-Krieg kritisiert und sie zugleich gegen Rücktrittsforderungen verteidigt.(...)
Die Vizepräsidentin des deutschen Bundestags, Aydan Özoguz, hatte wegen eines Social-Media-Posts zum Gaza-Krieg viel Kritik geerntet.(...)
Die Vizepräsidentin des Bundestags Aydan Özoğuz hat mit einem umstrittenen Post zu Israel bei Instagram für Kritik gesorgt. „Das Problem ist – bei ihr hat das Methode“, meint die CDU-Politikerin Gitta Connemann bei WELT TV und fordert ihren Rücktritt.(...)
Nach einem israelkritischen Post war die Vizepräsidentin des Bundestages, Aydan Özoğuz, kritisiert worden. Nun verteidigt sie Rolf Mützenich gegen Rücktrittsforderungen.(....)
Der SPD-Fraktionschef kritisiert seine Parteikollegin deutlich. Mützenich sieht nach der Entschuldigung der Bundestagsvizepräsidentin aber keine Notwendigkeit für personelle Konsequenzen.(...)
Am Donnerstagvormittag hat sich vor der Bundespressekonferenz im Berliner Regierungsviertel eine kleine Kundgebung zusammengefunden.(...)
Wie viele SPD-Politiker verweigern dem Kanzler beim "Sicherheitspaket" die Gefolgschaft? Die interne Kritik an den Reformen reißt nicht ab, obwohl der Druck auf die Abgeordneten wächst.(...)
Der Kanzler hat der SPD-Fraktion gesagt, er erwarte eine eigene Mehrheit für Verschärfungen in der Migrationspolitik. Ob er mit der Vertrauensfrage gedroht hat, darüber gehen die Deutungen auseinander.(...)
Verzögert die Ampel Waffenlieferungen an Israel? Die Union glaubt ja, Ministerin Baerbock wundert sich über die Kritik. Jeder Einzelfall müsse geprüft werden, das sei doch klar.(...)
Nicht nur in der Union gibt es Kritik am "Sicherheitspaket" der Ampel. Auch bei SPD und Grünen ist mit Gegenstimmen zu rechnen. Kanzler Scholz mahnte zu Disziplin. Der Juso-Chef sieht darin einen Einschüchterungsversuch.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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