Mützenich will bei Bürgergeld-Missbrauch „nachsteuern“
Der SPD-Fraktionschef zeigt sich offen für Nachbesserungen beim Bürgergeld. Auch zu einer erneuten Zusammenarbeit mit der FDP hat er eine Meinung.(...)
Der SPD-Fraktionschef zeigt sich offen für Nachbesserungen beim Bürgergeld. Auch zu einer erneuten Zusammenarbeit mit der FDP hat er eine Meinung.(...)
Das Bürgergeld sorgte für Streit in der zerbrochenen Ampel-Koalition. Auch aus der Union kommt regelmäßig Kritik. Die SPD wäre im Falle einer erneuten Regierungsbeteiligung zu Abstrichen bereit, sagte Fraktionschef Mützenich.(...)
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich will im Fall einer erneuten Regierungsbeteiligung seiner Partei Missbrauch beim Bürgergeld effektiver bekämpfen.(...)
Die staatliche Sozialleistung ist nach wie vor heftig umstritten. Sollte die SPD an einer neuen Regierung beteiligt sein, sei er offen für Nachbesserungen, so der Fraktionschef.(...)
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich will im Fall einer erneuten Regierungsbeteiligung seiner Partei Missbrauch beim Bürgergeld effektiver bekämpfen.(...)
An Freitag lädt der Bundespräsident um 11 Uhr ins Schloss Bellevue.(...)
Die SPD würde nach den Worten von Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich bei einer erneuten Regierungsbeteiligung Abstriche beim Bürgergeld machen.(...)
SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich unangefochten auf Platz 1. Für eine frühere Juso-Chefin endet der Parteitag enttäuschend.(...)
Die NRW-SPD galt als treibende Kraft, Scholz als Kanzlerkandidat zu verhindern. Bei der Landesdelegiertenkonferenz in Essen verschweigt der Landesverband die Ereignisse, die die ganze SPD erschüttert hatten. Zur Ehrenrettung trägt aber ein Gastredner aus dem Nachbarland bei.(...)
Die nordrhein-westfälische SPD zieht mit Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich an der Spitze der Landesliste in den Bundestagswahlkampf.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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