Mit den Fraktionsvorsitzenden soll es kurz vor der Wahl noch mal richtig spannend werden. Immerhin kommt einer zu spät, ansonsten bleibt die Debatte ziemlich erwartbar.(...)
Frank Plasberg diskutierte bei „Hart aber fair“ mit den Gästen über den Endspurt im Wahlkampf. Bei der Diskussion über Corona-Impfungen wurde es emotional.(...)
Frankreich und BRD kündigen seit Monaten Teilrückzug aus Mali an. Nun beginnt auch die SPD zu drängen, weil angeblich die Russen kommen.(...)
Das Portal election.de sieht mit seinem datengestützten Projektionsmodell die vier SPD Kandidat*innen der Kölner Wahlkreise bei der Bundestagswahl 2021 bei der Erststimme und damit dem Direktmandat vorne.(...)
Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Mützenich, fordert eine grundsätzliche Überprüfung des Bundeswehreinsatzes in Mali.(...)
Kooperiert Malis Militärjunta mit Söldnern aus Russland? Berichte darüber nähren Zweifel an „Sinn und Zweck“ der Bundeswehr in dem westafrikanischen Land.(...)
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will ihren EU-Kollegen bis Ende Oktober einen Vorschlag für eine Eingreiftruppe der Europäer vorlegen.(...)
Zwei Ministerien sind von der Staatsanwaltschaft Osnabrück in der vergangenen Woche durchsucht worden. Die Ermittlungen sind zum Wahlkampfthema geworden – zwischen den Parteien kracht es deutlich.(...)
Es ist kein Wunder, dass nach dem Afghanistan-Debakel in Berlin verstärkt auch über den Sinn des Bundeswehr-Einsatzes in Mali debattiert wird.(...)
Die Legitimität des Bundeswehreinsatzes in Mali könnte laut Eva Högl und Rolf Mützenich infrage stehen. Hintergrund sind Berichte über den Einsatz russischer Söldner.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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