SPD-Fraktionschef Mützenich gegen Rückkehr zur Wehrpflicht
Mehrere führende Sozialdemokraten lehnen Überlegungen von Verteidigungsminister Pistorius zum schwedischen Wehrpflicht-Modell ab.(...)
Mehrere führende Sozialdemokraten lehnen Überlegungen von Verteidigungsminister Pistorius zum schwedischen Wehrpflicht-Modell ab.(...)
Während Russland den Krieg in der Ukraine mit unverminderter Härte fortführt, möchte der SPD-Fraktionsvorsitzende lieber über den Frieden reden.(...)
Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, hält nicht viel von einer Rückkehr zur Wehrpflicht(...)
In Deutschland sollte mehr über Frieden als über Krieg gesprochen werden, fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich.(...)
Der SPD-Fraktionschef moniert auch die Wortwahl von Verteidigungsminister Pistorius, Deutschland müsse wieder „kriegstüchtig“ werden. Demokraten sollten darauf achten, „nicht den Krieg zu definieren, sondern wie wir zu friedlichen Verhältnissen kommen“.(...)
Nach Putins Aussage, dass sich Russland mit keinem NATO-Staat anlegen will, müssten die Alarmglocken lauter denn je schrillen, denn so ähnlich hatte er über die Ukraine gesprochen.(...)
SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich schaute im „Presseclub“ auf „ein anstrengendes Jahr“ zurück.(...)
In der SPD rumort es bei der Frage, ob die Schuldenbremse 2024 ausgesetzt werden soll. Die umfragengeschwächte Partei sorgt sich um Verteilungskämpfe. Dabei geht ausgerechnet der besonnene SPD-Fraktionschef Mützenich voran.(...)
Die Ampel einigt sich auf neue Gesetze für Einbürgerungen und Abschiebungen. Im Januar kann der Bundestag sie beschließen.(...)
Die Debatte in der "Ampel" über den Bundeshaushalt 2024 geht ungeachtet des Kompromisses der Koalitionsspitzen weiter.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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