Wie regiert es sich in der Isolation?
Weil sie Kontakt zu einem positiv getesteten Arzt hatte, begibt sich Angela Merkel vorsorglich in häusliche Quarantäne.(...)
Weil sie Kontakt zu einem positiv getesteten Arzt hatte, begibt sich Angela Merkel vorsorglich in häusliche Quarantäne.(...)
Parallel zu den Ausgangsbeschränkungen wird in Berlin diskutiert, wie sie später wieder gelockert werden können. Der SPD-Politiker Nils Schmid meint, eine „Pandemienotstandswirtschaft“ müsse zu diesem Zweck Corona-Tests für alle produzieren.(...)
Bund und Länder beschließen beinahe täglich neue Krisenmaßnahmen. Nun sollen Schutzschirme unter anderem für Unternehmen und Beschäftigte folgen. Im Schnellverfahren.(...)
Aktualisierung (13.3.2020): Die Universität Bremen hat der F.A.Z. mitgeteilt, dass der Promotionsausschuss getagt hat und „keinen Anlass sieht, ein Prüfverfahren zur Dissertation von Herrn Mützenich“ einzuleiten.
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, behält seinen Doktortitel.
Die Universität Bremen sieht bei der Doktorarbeit des SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich keinen Grund zur Beanstandung.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat das Eilverfahren, mit dem der Bundestag erleichterte Regeln zur Kurzarbeit beschließen will, als „unabwendbar, aber auch verantwortlich“ bezeichnet.(...)
- Im RND-Interview kritisiert der frühere Bundeskanzler den unterschiedlichen Umgang der Bundesländer mit der Coronakrise.
- Schröder fordert, mehr Kompetenzen von den Ländern auf den Bund zu übertragen.
- Außerdem verlangt er ein Ende der Politik der schwarzen Null.(...)
Die SPD-Bundestagsfraktion will noch vor dem Bund-Länder-Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Kompromiss im Streit um die Abstandsregeln bei der Windenergie an Land finden.(...)
Zuerst dachte Hans-Peter Bartels, es handle sich um einen Irrtum. Das war im November.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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