Die SPD muss in den Krieg
Am Sonntagmorgen um zehn trafen sich die Bundestagsabgeordneten der SPD zu einer virtuellen Sitzung.(...)
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FAZ-Sonntagszeitung, 06.03.2022
Pressespiegel
Olaf Scholz: Die Vertrauensfrage
Mit seiner sicherheitspolitischen Wende überrumpelte Olaf Scholz SPD und Grüne. Er hat sich exponiert – versagt ihm die Koalition die Gefolgschaft, ist er am Ende.(...)
Veröffentlicht:
Zeit.de, 06.03.2022
Mit Sanktionen gegen Waffen
Luftangriffe, Explosionen, Chaos. In der Ukraine herrscht Krieg. Gegen Russland werden Sanktionen erlassen. Aber die konnten Putins Angriffe bislang nicht stoppen.(...)
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Express.de, 03.03.2022
Rolf Mützenich: Der Abrüster muss jetzt aufrüsten
- SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erlebt die härtesten Tage seiner politischen Karriere.
- Ausgerechnet er, der sein Leben lang für Abrüstung kämpfte, muss jetzt dafür sorgen, dass die SPD-Fraktion geschlossen riesige Investitionen in Verteidigung und Militär mitträgt.
Veröffentlicht:
RND, 03.03.2022
Rüsten gegen Russland: Widerstand an der Heimatfront nimmt zu
SPD-Fraktion von 100-Milliarden-Euro-Ankündigung des Bundeskanzlers überrascht. Nun formiert sich Protest. Nur an einer Stelle herrscht Enthusiasmus.(...)
Veröffentlicht:
Telepolis, 02.03.2022
Koalition droht Krach im Krieg
Mit seiner Ankündigung eines 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögens überrumpelt Kanzler Scholz die Koalitionspartner und die eigene Partei. Auch wenn ihm die SPD erstmal folgen will, könnten Scholz Ansagen das Fundament der Ampel erschüttern.(...)
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n-tv.de, 02.03.2022
Mützenich: Zusätzliches Geld für Bundeswehr wird nicht zu Kürzungen im Sozialen führen
- Deutschland wird in den kommenden Jahren massiv in die Bundeswehr und ihre Ausrüstung investieren.
- SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellt klar, dies werde nicht zu Kürzungen in anderen Bereichen führen – gerade weil man den Weg über ein Sondervermögen gehe.
Veröffentlicht:
RND, 02.03.2022
Tarnkappenbomber für die Luftwaffe?
Die Bundesregierung muss eine wichtige Rüstungsentscheidung treffen: Die Bundeswehr braucht einen Nachfolger für ihre Tornado-Kampfbomber. Das Vorhaben ist für die Koalition in mehrfacher Hinsicht heikel. (...)
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Die Rheinpfalz, 02.03.2022
Kann Deutschland diesen Krieg verkraften?
Irgendwann auf den Reisen zwischen Kiew, Berlin und Moskau, so berichten es seine Begleiter, sei dem Bundeskanzler der Gedanke gekommen: Was, wenn man Putins Sprechen über die Wiederherstellung der alten Größe Russlands wirklich wörtlich nehmen muss?(...)
Veröffentlicht:
Die Zeit, 02.03.2022
Überraschung
Am Sonntag verkündete Olaf Scholz, dass er ein "Sondervermögen" von hundert Milliarden Euro für die Bundeswehr zur Verfügung stellen werde. Es ist eine der spektakulärsten sicherheitspolitischen Entscheidungen seit dem Mauerfall. Problem ist nur: Die meisten wussten nichts davon.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche Zeitung, 01.03.2022