Das tiefe Loch der Ampelkoalition
Die Rückkehr aus einer turbulenten Sommerpause fällt schmerzhaft für die Mitglieder des Regierungsbündnisses aus. Der Haushalt steht immer noch nicht.(...)
Die Rückkehr aus einer turbulenten Sommerpause fällt schmerzhaft für die Mitglieder des Regierungsbündnisses aus. Der Haushalt steht immer noch nicht.(...)
Bei der Fraktionsklausur in Nauen wahren die Genossen noch die Ruhe. Unter der Oberfläche aber gärt es angesichts der verheerenden Wahlergebnisse und Umfragewerte. Nach der Wahl in Brandenburg könnte es für Kanzler Olaf Scholz ungemütlich werden.(...)
Stationierung von US-Raketen in Deutschland entzweit SPD. Scholz unter Beschuss aus eigenen Reihen. Zwei Studien zeigen die tiefen Risse.(...)
Nach den Landtagswahlen ist die SPD tief verunsichert, die FDP wirkt immer aggressiver. Und auch der Kanzler gerät in Bedrängnis.(...)
Die SPD muss sich inzwischen sogar mit einer K-Debatte herumschlagen. Fraktionschef Rolf Mützenich versucht, eine aufkeimende Personaldebatte zu stoppen.(...)
Der Wirtschaftsminister könnte bei der Stabilisierung des angeschlagenen VW-Konzerns „auch kreativ werden“, meint SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Er warnte davor, VW nur als ein niedersächsisches Thema zu sehen.(...)
Mit Ach und Krach hat die SPD die Wahlen in Sachsen und Thüringen überstanden. "Bitter" nennt der Kanzler die Ergebnisse, auch wenn die düstersten Prognosen nicht eingetreten seien. Wird die Brandenburg-Wahl zur Schicksalswahl für Olaf Scholz?(...)
Die Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion offenbart die tiefe Krise der regierenden Sozialdemokraten. Kanzler und Kanzlerpartei sind im wahlkämpfenden Brandenburg nicht gerne gesehen. Was folgt daraus?(...)
Die Ampel lotet den rechtlichen Spielraum in der Asylfrage aus. Der CDU-Vorsitzende Merz verleiht seiner Forderung nach Zurückweisungen an der Grenze Nachdruck.(...)
Schon kurz nach dem Migrationsgipfel vom Dienstag wachsen die Zweifel, dass sich die Bundesregierung mit der Union auf einen schärferen Asylkurs verständigen kann.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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