SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die von Bund und Ländern vereinbarten Einschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus gegen Kritik verteidigt.(...)
Die AfD im Bundestag hat fundamentale Kritik an der Corona-Politik in Bund und Ländern geübt.(...)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bürger um Verständnis für die ausgeweiteten Corona-Auflagen gebeten.(...)
Die Infektionszahlen bleiben auf einem hohen Niveau. Deswegen ziehen Bund und Länder nun die Zügel an. Lässt sich eine Trendumkehr erreichen? (...)
Die Kanzlerin wirkt angestrengt während ihrer Rede im Bundestag. (...)
- Eigentlich sind die Rollen in Bundestagsdebatten klar verteilt: Die Opposition kritisiert, die Koalition verteidigt die Regierungspolitik.(...)
In einer unprofessionellen Aktion klärt die SPD eine Personalfrage. Die neue Bundestagsvizepräsidentin ist beschädigt.(...)
Die SPD stellt sich hinter den Beschluss der Ministerpräsident*innen und der Bundeskanzlerin, den Teil-Lockdown bis zum 20. Dezember zu verlängern.(...)
Nach dem Bund-Länder-Beschluss zur Verlängerung der Corona-Beschränkungen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Bürger um Geduld gebeten.(...)
Die SPD-Fraktion hat eine Neigung, Probleme, die keine Bedeutung haben, in dramatischer Form zu verhandeln. Was machen sie, wenn es mal um etwas geht?(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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