Mützenich nennt Söder in Corona-Krise „theatralisch und selbstverliebt“
Verbale Breitseite von SPD-Fraktionschef Mützenich gegen Bayerns Ministerpräsidenten Söder:(...)
Verbale Breitseite von SPD-Fraktionschef Mützenich gegen Bayerns Ministerpräsidenten Söder:(...)
Als Teil des Gesetzespakets zum amerikanischen Verteidigungshaushalt soll die von Präsident Trump angeordnete Truppenverschiebung blockiert werden. Die Regierung freut sich darüber, will aber abwarten, ob der Abzugsstopp tatsächlich umgesetzt wird.(...)
Manchmal sind die Dinge ganz einfach: "Es kommt darauf an, unsere Soldatinnen und Soldaten mit Material auszustatten", hat Annegret Kramp-Karrenbauer vor ein paar Wochen im Bundestag gesagt.(...)
Die Corona-Krise war lange die Stunde der Regierungschefs. Doch jetzt büßen die Platzhirsche an Beliebtheit ein. Das Rennen um die Kanzlerschaft könnte das ordentlich durcheinanderwirbeln.(...)
Eigentlich schien die SPD sich gefangen zu haben. Doch jetzt zeigt ein Streit um die neue stellvertretende Bundestagspräsidentin Dagmar Ziegler, wie unberechenbar die Partei immer noch ist. (…)
Seit einem Jahr stehen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans der SPD vor. Was lief gut, was lief schlecht, was haben sie in dieser Zeit gelernt und was sind ihre politischen Ziele für das Wahljahr 2021? (...)
Ulla Schmidt wollte Vizepräsidentin des Bundestages werden – doch mit Unterstützung Rolf Mützenichs bekam Dagmar Ziegler den Posten.(...)
Eigentlich wäre die Wahl von Dagmar Ziegler zur Bundestagsvizepräsidentin am Mittwoch Routine gewesen.(...)
Streit im Bundestag: Nach der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel entbrannte am Donnerstag (26. November 2020) eine heftige Debatte zwischen AfD-Fraktionschefin Alice Weidel und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. (...)
Angesichts der anhaltend hohen Infektionszahlen fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel eine weitere "Kraftanstrengung" im Kampf gegen die Corona-Pandemie.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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