Lambrecht glaubt an Einigung mit der Union
100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr zusätzlich erhalten - doch noch fehlt die Zustimmung der Union.(...)
Veröffentlicht:
Tageschau, 23.05.2022
Pressespiegel
Lambrecht: Muss mich wegen Kritik nicht rechtfertigen
Sylt-Urlaub mit Sohn, Ausplaudern von Interna oder Bremsen bei der Ukraine-Hilfe - die Verteidigungsministerin steht immer wieder in der Kritik. Doch zur Verteidigung sieht Lambrecht keinen Anlass.(...)
Veröffentlicht:
Morgenpost.de, 23.05.2022
SPD droht Union mit Alleingang
Die Bundeswehr soll mit einem Sondervermögen in Milliardenhöhe ausgestattet werden - doch die Union will der Verabschiedung nicht zustimmen. Die SPD droht nun mit einem Alleingang.(...)
Veröffentlicht:
ZDF.de, 23.05.2022
Lambrecht mit Blick auf Einigung über Bundeswehr-Sondervermögen „optimistisch“
„Ich habe das Gefühl, dass alle an einem Strang ziehen wollen.“(...)
Veröffentlicht:
Berliner Zeitung, 23.05.2022
Als sei nichts geschehen
Um das „Sondervermögen Bundeswehr“ im Bundestag zu beschließen, gibt es zwei Möglichkeiten.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 23.05.2022
SPD droht Union im Streit um Bundeswehr-Milliarden mit Alleingang
Das geplante Sondervermögen für die Truppe bleibt umstritten. Vor der Bundestagsabstimmung warnt der SPD-Fraktionschef die Opposition vor „taktischen Spielen“.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 23.05.2022
Lindner widerspricht SPD wegen Bundeswehr-Milliarden
In der Ampelkoalition ist es zum Streit über die geplanten Mehrausgaben für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro gekommen.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 23.5.2022
Die 100-Milliarden-Euro-Frage
Laut SPD-Fraktionschef Mützenich könnte das Sondervermögen auch ohne Grundgesetzänderung durchgebracht werden. Das ist nur längst nicht der einzige Streitpunkt zwischen Regierungsparteien und Opposition.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche Zeitung, 23.05.2022
FDP und Grüne pochen auf Grundgesetzänderung für Sondervermögen
Bei der geplanten Milliarden-Finanzspritze für die Bundeswehr pocht Finanzminister Christian Lindner weiter auf eine Änderung des Grundgesetzes.(...)
Veröffentlicht:
Rheinische Post, 23.05.2022
Mützenich droht Merz wegen Sondervermögens
Mützenich droht Merz: Sondervermögen kann auch mit einfacher Mehrheit beschlossen werden.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 22.05.2022