In der SPD kippt die Macht
Bei den Sozialdemokraten bröckeln die alten Verhältnisse: In der Bundestagsfraktion wird der »Seeheimer Kreis« immer stärker. Das könnte Folgen haben – auch für den Kanzler.(...)
Bei den Sozialdemokraten bröckeln die alten Verhältnisse: In der Bundestagsfraktion wird der »Seeheimer Kreis« immer stärker. Das könnte Folgen haben – auch für den Kanzler.(...)
Auch Menschen, die mit Öl oder Pellets heizen, sollen eine Entlastung für gestiegene Preise erhalten. Darauf haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt. Für Unternehmen, die Boni und Dividenden auszahlen, gibt es ebenfalls eine Änderung.(...)
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hatte sie beklagt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ebenso. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auch.(...)
Geht die Arbeit vielen Älteren auf die Knochen, wie man in der SPD meint? Oder soll die vorzeitige Rente ohne Abschläge am Besten ganz abgeschafft werden? Die Politik diskutiert über das Rentenalter.(...)
Die Menschen in Deutschland sollen in diesem Winter "in ihren Sorgen, bei ihrer Not" wegen stark steigender Energiepreise nach Worten von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nicht alleine gelassen werden.(...)
Nicht alle Unternehmen, die Hilfe durch die Energiepreisbremse erhalten, dürfen Boni und Dividenden auszahlen. Darauf hat sich die Ampel nach wochenlangen Verhandlungen geeinigt.(...)
Saskia Esken und Lars Klingbeil bilanzieren ihr erstes Jahr als SPD-Vorsitzende. Der Rückblick fällt positiv aus – auch dank klarer Aufgabenteilung.(...)
Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,
Rolf Mützenich ist ein zurückhaltender Mann. Meist leise, eher vorsichtig, stets freundlich. So was wie der Anti-Söder.(...)
Die Umsturzpläne aus der Reichsbürgerszene sorgen in der Politik für Entsetzen und wecken Erinnerungen. Der Bundestag will sich nun intensiv mit der Bedrohungslage befassen – es gehe schließlich nicht „um Klamauk oder Spinnerei“.(...)
Birgit Malsack-Winkemann saß für die AfD im Bundestag und kehrte anschließend in den Richterdienst zurück. Nun wurde sie als Verdächtige bei der Razzia gegen die Reichsbürgerszene festgenommen. Die AfD-Vorsitzenden distanziere sich.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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