Vorerst keine deutschen Kampfdrohnen
Koalitionszwist: SPD verschiebt ihre Zustimmung zur Beschaffung, Union empört über Wortbruch. (...)
Koalitionszwist: SPD verschiebt ihre Zustimmung zur Beschaffung, Union empört über Wortbruch. (...)
Die Überlegungen für einen deutschen „Weltraumbahnhof“ in der Nordsee werden einem Medienbericht zufolge konkreter.(...)
Das Lager um den SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich scheint sich durchgesetzt zu haben. Aber auch die SPD hadert mit der Entscheidung, die Bundeswehr vorerst nicht mit bewaffneten Drohnen auszurüsten. (...)
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles im Juni 2019 folgte Rolf Mützenich als Chef der SPD-Bundestagsfraktion. (...)
Politiker, die verteidigungspolitische Verantwortung tragen wollen, sind in der SPD nicht mehr gefragt. Gesine Schwan sieht Versäumnisse, die bis in die Zeiten Willy Brandts zurückreichen. (...)
Was macht die SPD denn nun schon wieder?(...)
Erst Ablehnung, dann Zustimmung und jetzt Vertagung – im Endlos-Streit um bewaffnete Drohnen leistet die einstige Volkspartei SPD den Offenbarungseid. (...)
Noch vor Weihnachten soll der erste Impfstoff gegen das Coronavirus in der EU zugelassen werden. (...)
Wann wird geimpft? Wer zuerst? (...)
Im Sommer war die SPD noch für Kampfdrohnen der Bundeswehr. Nun will sie wieder debattieren. Der Krieg um Berg-Karabach sei Schuld, sagt Fraktionsvize Heinrich.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de