Gereizte Stimmung
Für Kanzler Olaf Scholz wird es am Donnerstag gleich aus mehreren Gründen ungemütlich.(...)
Für Kanzler Olaf Scholz wird es am Donnerstag gleich aus mehreren Gründen ungemütlich.(...)
Dass der Bahnhof für den Kanzler in Cottbus groß werden würde, war schon vor seiner Ankunft klar. (…)
Es gibt derzeit niemanden mehr von Bedeutung in der Kanzlerpartei, der es öffentlich wagt, den Kanzler zu unterstützen. Kein Wunder, wenn Olaf Scholz ständig verspricht, dass sich das Leben der Bürger nicht ändern wird – und es sich dann ändert.(...)
Die Union prüft derzeit, ob auch CDU-Mitglieder am Geheimtreffen von Rechtsextremen teilnahmen. Es ging dabei um die Vertreibung von Millionen Menschen.(...)
In der SPD-Fraktion kommt es zu einer langen Aussprache mit Olaf Scholz: mit fast 40 Wortmeldungen, viel Kritik und Zweifeln. Hat der Kanzler ein Gespür für die Realität im Land - und kann er noch eine Wende schaffen?(...)
Die Proteste der Bauern gegen Subventionskürzungen gehen weiter. Eine Demonstration in Berlin am Montag soll der Höhepunkt sein. Für diesen Tag macht die Ampel-Koalition ein Gesprächsangebot.(...)
Das Treffen von AfD-Funktionären mit Mitgliedern der rechtsextremen Identitären Bewegung soll nach SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auch Thema im Bundestag werden.(...)
Mit klaren Worten hat Bundeskanzler Olaf Scholz dem kürzlich bekanntgewordenen Geheimplan von Rechtsextremen und AfD-Abgeordneten widersprochen. Die Verfassung werde die Menschenwürde aller schützen.(...)
Kanzler Scholz signalisiert den Bauern Gesprächsbereitschaft: In Cottbus will er mit Brandenburgs Bauernpräsident Wendorff sprechen.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach Berichten über ein Treffen rechter Aktivisten mit Politikern von AfD und CDU in Potsdam Schutz und Einsatz für die Demokratie angemahnt.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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