Mützenich verteidigt Scholz
Rolf Mützenich, Chef der SPD-Fraktion, hat im Atom-Streit der Ampel-Koalition das Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt.(...)
Veröffentlicht:
t-online.de, 18.10.2022
Pressespiegel
SPD-Fraktionschef Mützenich zur Richtlinienkompetenz des Kanzlers: Nicht das Mittel das ersten Wahl, aber notwendig
SPD-Fraktionschef Mützenich hat die Entscheidung zu den Laufzeiten von Atomkraftwerken gegen Kritik der Opposition verteidigt.(...)
Veröffentlicht:
Deutschlandfunk, 18.10.2022
Führung der Grünen wirbt für kurze Laufzeitverlängerung
In der eigenen Fraktion wollen die Grünen für die Zustimmung zur Atom-Entscheidung werben.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 18.10.2022
Machtwort und kein Ende?
Es war Tag eins nach dem Machtwort des Bundeskanzlers zu den Laufzeiten der drei deutschen Atomkraftwerke. Rolf Mützenich, Fraktionschef der SPD, trat im Bundestag vor die Mikrofone, bevor seine Fraktion zusammenkam.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 18.10.2022
"Ist das alles?"
Die Opposition kritisiert das Machtwort des Kanzlers im Atomstreit als Bankrotterklärung der Ampelregierung. Und auch aus den eigenen Reihen kommt Kritik.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 18.10.2022
Mützenich: Scholz nutzt Richtlinienkompetenz nicht 'inflationär'
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat das Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz im Atom-Streit der Ampel-Koalition verteidigt.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt, 18.10.2022
Baerbock warnt vor wirtschaftlicher Abhängigkeit von China
Außenministerin Annalena Baerbock hat Vorsicht bei den wirtschaftlichen Beziehungen zu China angemahnt.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 13.10.2022
„Danke, Angela“: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban lobt Merkels Russland-Politik
Bei einem Podiumsgespräch in Berlin kritisiert Orban die Sanktionspolitik der EU und fordert eine sofortige "Feuerpause" in der Ukraine. Die grösste Hoffnung auf den Frieden aber wäre ein Wahlsieg Donald Trumps.(...)
Veröffentlicht:
NZZ.de, 11.10.2022
FDP-Debakel und die Ampel: Der Kanzler und die Operation „Hege und Pflege“
Die Presselage ist für das Kanzleramt am Morgen nach der Niedersachsen-Wahl wenig erbaulich. Logisch findet man die Schlussfolgerungen der Journalisten dort auch nicht.(…)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 11.10.2022
Droht ein Ampel-Streit?
SPD und Grüne können in Niedersachsen eine Koalition bilden. Die FDP ist nicht im Parlament. Wird sich das auf die Bundesregierung auswirken?(...)
Veröffentlicht:
taz.de, 10.10.2022