Führende Sozialdemokraten fordern den Abzug der US-amerikanischen Atombomben und werden dafür heftig kritisiert. Das Timing dürfte kein Zufall sein, meint Marcel Fürstenau, der die Kritik scheinheilig findet.(...)
Das kleine Glück der SPD hielt nicht lange an. Für einen Moment schienen sich die Sozialdemokraten – Corona sei Dank – aus ihrem Umfragetief etwas herausgearbeitet zu haben, lagen sogar kurz vor den Grünen.(...)
Wahl der Wehrbeauftragten, Diskussion über nukleare Abrüstung: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich steht in der Kritik. Nun erhält er Rückendeckung.(...)
Man muss vom Verstande einer Partei ihre Wurstigkeit in Abzug bringen. Für die SPD fiel die Rechnung diese Woche nicht sehr günstig aus.(...)
Der Selbstzerstörungsreflex der deutschen Sozialdemokratie scheint immer dann einzusetzen, wenn es der Partei mal ein wenig besser geht. So wie in diesen Wochen.
Nun ist sie also gewählt. Nach monatelangem innerparteilichen Ringen wurde die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Högl in geheimer Abstimmung zur neuen Wehrbeauftragten des Bundestags gekürt.(...)
Ist es nicht wert, für das Amt des Wehrbeauftragten des Bundestags zu kämpfen?(...)
Wie ein Amateur tritt der SPD-Fraktionschef eine Debatte über die Bündnistreue zur Nato los und richtet nebenbei ein personelles Chaos an.(...)
In 18 der letzten 22 Jahre war die SPD Teil der Regierung. In dieser Zeit hat sie stets die nukleare Teilhabe Deutschlands und die damit verbundene Stationierung von US-Atombomben in der Stadt Büchel verteidigt.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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