Im Streit um den Posten des SPD-Wehrbeauftragten gibt der Parlamentarier Johannes Kahrs seine Mandate ab. Das bringt die Partei in eine missliche Lage.(...)
Eines gilt für Politik wie Militär: Wer sein Terrain verteidigen will, braucht gute Orientierung. Wer ist Verbündeter, wer Gegner, wo verlaufen die Fronten?(...)
Vor elf Jahren hat der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier einen Wunsch geäußert, der sich bis heute nicht erfüllt hat.(...)
Wenn es um Fragen der Abrüstung und Exportregeln für Kriegswaffen geht, dann bezeichnet sich Rolf Mützenich selbst gerne mal als "etwas sperrig“. Der Chef der SPD-Bundestagsfraktion bittet dann meist im selben Satz darum, ihm das nachzusehen.
Der SPD-Fraktionschef will eine militärisch unerfahrene Abgeordnete als Wehrbeauftragte und den Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe. Letzteres könnte seine Partei vor eine Zerreißprobe stellen. Verteidigungsexperten und Soldaten zeigen Unverständnis für Mützenichs Kurs.(...)
Johannes Kahrs zieht sich aus der Politik zurück. Zuletzt hatte der einflussreiche Sozialdemokrat Ansprüche auf den Posten des Wehrbeauftragten angemeldet.(...)
Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs legt sein Bundestagsmandat nach 21 Jahren im Parlament aus Protest gegen eine Personalentscheidung der Fraktionsführung nieder.(...)
Dass die SPD-Führung den Abzug US-amerikanischer Atomwaffen aus Deutschland will, bedeutet leider fast gar nichts.(...)
Mitten in der Corona-Pandemie brechen die deutschen Sozialdemokraten einen Streit über amerikanische Atomwaffen vom Zaun, die in der Bundesrepublik stationiert sind.(...)
Der Vorsitzende der Deutschen Kommission Justitia et Pax, Bischof Heiner Wilmer, hat Alternativen zur atomaren Abschreckungspolitik gefordert.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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