Die SPD ist laut ihrem Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans grundsätzlich offen für Bündnisgespräche mit den Linkspartei nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr.(...)
75 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945 steht die Welt vor großen Bedrohungen.(...)
So viel Sozialdemokratie gab es lange nicht in Deutschland. (...)
Donald Trumps Verhalten ist nur ein Weckruf: Im Kampf zwischen den USA, China und Russland wackelt die Nato. Sicherheit zum Schnäppchenpreis gibt es nicht mehr lange.(...)
- Nur acht Monate nach seiner größten politischen Niederlage im Ringen um die SPD-Parteispitze steht Olaf Scholz vor seinem größten Triumph: der Kanzlerkandidatur.
In der SPD ist unter der Doppelspitze, wie nicht anders zu erwarten, die Führung der Partei ins Rutschen geraten.(...)
Zwischen der großen Koalition und dem größten Teil der Opposition besteht Einigkeit: Der geplante Abzug von US-Truppen ist falsch. Die Wähler sehen das anders. Die Zeiten, in denen die USA als Schutzmacht geschätzt wurden, scheinen endgültig vorbei zu sein.(...)
Am 13. September sind in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen. Ab Freitag durften die Parteien Plakate hängen und die Rheinische Post berichtete: Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat in Moers verzichtet auf das rote Parteilogo.
Finanzminister Olaf Scholz will die befristete Mehrwertsteuersenkung nicht verlängern. Doch Ökonomen glauben, dass dem Staat kaum eine andere Wahl bleiben könnte.(...)
Vor Ende der Sommerferien in sechs Bundesländern spricht sich Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) für eine Maskenpflicht in den Schulgebäuden aus.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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