Wenn es nach der Freundlichkeit der Signale im Vorfeld ginge, müsste das Treffen des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu mit seinem deutschen Kollegen Sigmar Gabriel (SPD) am Samstag in Goslar eigentlich ein Erfolg werden.(...)
Der Stopp von Rüstungsexporten an Ankara kann aufgehoben werden, wenn Deniz Yücel freikommt, kündigt der Außenminister an - ein umstrittenes Junktim.(...)
Trotz neuer Provokationen von US-Präsident Donald Trump gegen Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un gehen Pjöngjang und Seoul weiter aufeinander zu: Nord- und Südkorea gaben am Mittwoch einen seit knapp zwei Jahren abgeschalteten Kommunikationskanal wieder frei und führten ein erstes Gespräch über di
Im Iran zieht eine Protestwelle durchs Land. Die Demonstrationen richteten sich zunächst gegen die Wirtschafts- und Außenpolitik der Regierung, wurden aber zunehmend systemkritisch und weiteten sich bis auf die Hauptstadt Teheran aus. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.(...)
Die CSU-Forderung, bis zu 80 Milliarden Euro jährlich für die Bundeswehr auszugeben, stößt auf Ablehnung bei der SPD. Solche Willensbekundungen taugten für CSU-Parteitage, aber "nicht für die Wirklichkeit".(...)
Sharo Garip (51) ist zurück in Deutschland. Am Mittwoch landete der Kölner Politologe, gegen den die Türkei vor knapp zwei Jahren ein Ausreiseverbot verhängt hatte, um 16.45 Uhr auf dem Flughafen in Düsseldorf. (...)
Sigmar Gabriel hat es in seiner kurzen Zeit als Außenminister noch nicht erleben müssen, dass er mit einer einzigen Rede so viel Widerspruch erntet.(...)
Es ist ein historischer Schritt: Die USA erkennen Jerusalem als Hauptstadt Israels an. Auch die US-Botschaft soll von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt werden. Seit der Staatsgründung Israels hat jeder US-Präsident diesen Schritt sorgsam vermieden - aus vielen Gründen.
Kommenden Montagnachmittag hat Katja Mast einen wichtigen Termin in der Hauptstadt: Die SPD-Bundestagsfraktion wählt ihren neuen Fraktionsvorstand. Zur Wahl steht auch die Dietlingerin.
Dr. Rolf Mützenich MdB
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