Darum wurde bei den Verhandlungen bis zuletzt gerungen
Bis zuletzt haben Union und SPD bei den Koalitionsverhandlungen versucht, Kompromisse in einigen wenigen Streitfragen zu finden. (...)
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RP online, 07.02.2018
Pressespiegel
Frust und Frieden
Alles hängt manchmal mit allem zusammen: eine Werft in der ostdeutschen Provinz mit den Koalitionsverhandlungen, der Streit über Rüstungsexporte mit den Sorgen in Vorpommern. Eine Geschichte über große Politik und die ganz kleine.(...)
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FAZ, 03.02.2018
SPD streitet über Rüstungsexporte
33 Patrouillenboote im Wert von mehr als einer Milliarde Euro: Um den Deal zwischen der deutschen Peene-Werft und Saudi-Arabien gibt es Ärger in der SPD.(...)
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Wirtschaftswoche.de, 02.02.2018
Streit über die Oligarchenliste
Die USA stellen Vertraute von Russlands Präsident Putin an den Pranger, verzichten aber auf weitere Sanktionen. In Berlin drängt die SPD auf eine neue Russland-Politik. Das sorgt für Streit in den Koalitionsgesprächen.(...)
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Handelsblatt.com, 30.01.2018
„Für Abbau der Russlandsanktionen“
Ostdeutsche Ministerpräsidenten bitten die Kanzlerin um einen Embargo-Stopp. Die Wirtschaft ihrer Bundesländer träfen die Sanktionen besonders hart.(...)
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taz, 30.01.2018
Der Kampf geht weiter
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Qantara.de, 29.01.2018
Die Selbstüberforderung
Nächste Woche Sonntag soll der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD stehen – nach zehntägiger Verhandlung in 18 Arbeitsgruppen mit fast 100 Unterhändlern. „Kaum zu schaffen“, fürchten manche im Maschinenraum.(...)
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Handelsblatt.com, 27.01.2018
Koalition der Entrüstung
Die SPD setzte gegen die Union eine schärfere Kontrolle von Waffenexporten durch. Jetzt stellen Sozialdemokraten die Einigung infrage.(...)
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Spiegel.de, 27.01.2018
SPD geht zuversichtlich und geschlossen in Koalitionsverhandlungen
Jetzt geht’s los: Die Koalitionsgespräche von SPD, CDU und CSU beginnen am Freitag in Berlin. Zuvor betont SPD-Chef Martin Schulz die große Geschlossenheit seiner Partei. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles erwartet Zugeständnisse der Union. Bis zum 4.
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Vorwaerts.de, 26.01.2018
Beihilfe zum Angriffskrieg
Bei solchen Erfahrungswerten kann sich die deutsche Rüstungswirtschaft nur wünschen, dass wieder eine große Koalition zustande kommt: Die letzte "Groko" hat in den vergangenen vier Jahren deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt als die Vorgängerregierung von Union und FDP.(...)
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Junge Welt, 24.01.2018