Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Außenpolitiker Rolf Mützenich hat die anstehende Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft als „überfälligen Schritt“ begrüßt.(...)
Deutsche Politiker reagieren erleichtert auf die Freilassung von WELT-Korrespondent Deniz Yücel. Sie warnen aber, die anderen politischen Häftlinge in der Türkei zu vergessen. Die Kanzlerin lobt besonders Außenminister Gabriels Engagement.(...)
Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist eine bedeutende Woche angebrochen: (...)
Katarina Barley hat gute Chancen, Ministerin zu werden und Sigmar Gabriel zu beerben. Die SPD muss beim Personal bald Farbe bekennen. (...)
Die Bundeswehr soll nach dem Sieg über die Extremistenmiliz IS künftig im gesamten Irak bei der Ausbildung und Beratung der einheimischen Truppen helfen.(...)
In Berlin stellt sich die nächste große Frage: Wer wird den Außenminister-Posten übernehmen? Der Abgang von Martin Schulz könnte für eine Premiere sorgen – und erstmals eine Frau ins Auswärtige Amt bringen.(...)
Martin Schulz hatte schnell klar gemacht, dass er gerne Außenminister werden würde.
Die Bundeswehr soll nach dem Willen von Verteidigungsministerin von der Leyen die irakische Armee bald im ganzen Land unterstützen. Bislang sind deutsche Truppen vor allem im Norden im Einsatz.(...)
Zeile 8355 im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ist unmissverständlich: Die SPD stellt die Leitung des Auswärtigen Amtes.(...)
Vierzehn Kapitel hat der neue Koalitionsvertrag. (...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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