Ein Ferrari für die Luftwaffe
Was passiert, wenn die eigenen Streitkräfte nicht mehr den Luftraum dominieren, kann man derzeit in der Ukraine erleben.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Allgemeine, 15.03.2022
Pressespiegel
SPD-Fraktionschef lehnt schnellen EU-Beitritt der Ukraine ab
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich gegen eine schnelle Mitgliedschaft der Ukraine, Georgiens und Moldaus in die EU ausgesprochen.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt, 12.03.2022
Weiter Kritik an Entwurf für künftige Corona-Rechtsgrundlage
Die Infektionszahlen steigen - die Bundesregierung will die Corona-Auflagen trotzdem lockern. Nicht nur Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident befürchtet dabei einen Flickenteppich an Regeln.(...)
Veröffentlicht:
Berliner Morgenpost, 11.03.2022
Militärische Wende
Im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine hat die Bundesregierung ein riesiges Aufrüstungsprogramm verkündet.(...)
Veröffentlicht:
Jungle World, 10.03.2022
Kretschmann: Bundesregierung geht „grob fahrlässig“ vor
Die von der Ampelregierung geplante Novellierung des Infektionsschutzgesetzes stößt in den Bundesländern auf Kritik.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Allgemeine, 10.03.2022
SPD-Fraktionschef erwartet Änderungen an Corona-Entwurf der Regierung
Im Ringen um den künftigen Corona-Kurs in Deutschland erwartet SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich noch Änderungen an einem Entwurf der Bundesregierung.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt, 10.03.2022
SPD-Fraktionschef erwartet Änderungen an Corona-Entwurf der Regierung
Im Ringen um den künftigen Corona-Kurs in Deutschland erwartet SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich noch Änderungen an einem Entwurf der Bundesregierung.(...)
Veröffentlicht:
Börsen-Zeitung, 10.03.2022
Infektionsschutzgesetz: Warum die SPD noch Änderungen fordert
Kommende Woche will der Bundestag das Infektionsschutzgesetz neu fassen, um auch weiterhin Schutzmaßnahmen gegen das Corona-Virus zu ermöglichen. Die SPD sieht aber noch Änderungsbedarf.(...)
Veröffentlicht:
Vorwärts.de, 10.03.2022
Am Bedarf scheitert es nicht
Was lange galt, gilt nicht mehr. Beim Verteidigungshaushalt, traditionell Gegenstand emotionsgeladener politischer Debatten, kennt das Gros der Bundestagsabgeordneten gegenwärtig nur noch eine Parole: mehr Geld für die Truppe.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Allgemeine, 10.03.2022
Die SPD muss in den Krieg
Am Sonntagmorgen um zehn trafen sich die Bundestagsabgeordneten der SPD zu einer virtuellen Sitzung.(...)
Veröffentlicht:
FAZ-Sonntagszeitung, 06.03.2022