Sozialdemokraten um Pistorius distanzieren sich von „Friedensmanifest“
Das Friedensmanifest der SPD ist „reinster geopolitischer Kitsch“(...)
Das Friedensmanifest der SPD ist „reinster geopolitischer Kitsch“(...)
Der Verteidigungsminister erwägt, den russlandfreundlichen SPD-Flügel zurechtzuweisen. In der Wehrpflichtdebatte sucht Boris Pistorius hingegen den Kompromiss mit den Skeptikern.(...)
In der Auseinandersetzung mit Russland darf es unter Demokraten nicht nur unterschiedliche Antworten geben – solche sind sogar dringend nötig. Seltsam, dass man daran überhaupt erinnern muss.(...)
Der Widerstand der SPD-Linken gegen eine angebliche Militarisierung Deutschlands dürfte Putin amüsieren.(...)
Die Bedrohung durch Russland unter „Panikmache“ zu verbuchen, dazu braucht man Nerven. Die aber bringt eine Truppe gestandener SPD-Vertreter auf.(...)
Allzu oft sind zuletzt abweichende Stimmen zur Migration, zur Corona-Politik und auch zum Ukraine-Konflikt verdrängt worden.(...)
Bei einer Stippvisite auf dem Hessentag lässt sich SPD-Chef Lars Klingbeil von „Manifest“-Debatten nicht irritieren.(...)
Die Abgeordneten Mützenich und Stegner fordern zusammen mit weiteren Sozialdemokraten eine andere Russlandpolitik. Nur: Die Welt ist nicht so schön, wie sie behaupten.(...)
Debatte um SPD-Friedensmanifest: Verteidigungsminister kündigt Auseinandersetzung beim Parteitag an. Linke-Fraktion streckt Hand weiter aus.(...)
In der Nacht auf Freitag hat Israel Einrichtungen des iranischen Atomprogramms sowie Kommandostrukturen der Revolutionswächter angegriffen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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