Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) befürwortet im ARD-Talk den US-Schlag gegen den Iran – und entwirft seinen Plan zur „Kriegstüchtigkeit“ von Deutschland.(...)
Der am kommenden Freitag startende SPD-Bundesparteitag wird mit Spannung erwartet. Am Montag machte der designierte Generalsekretär Tim Klüssendorf bereits deutlich, was er sich von den drei Tagen in Berlin erhofft.(...)
Die SPD hat eine lange Tradition als Friedenspartei. Doch auch sie denkt allein in Abschreckungskategorien, lässt abweichende Meinungen kaum zu.(...)
Die beiden SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich und Ralf Stegner haben die US-Angriffe auf iranische Atomanlagen kritisiert.(...)
Ralf Stegner, unser Träumerle, will kein Geld für Rüstung rausballern, sondern lieber für die Bekämpfung von "Armut, Bürgerkriegen, Umweltzerstörung und Fluchtbewegungen". Schwerter zu Brot, Asylbewerberheimen, Solaranlagen und Windrädern! Dafür gibt es Verständnis.(...)
Das Friedensmanifest der SPD-Linken könnte für den gesellschaftlichen Diskurs mehr sein als eine innerparteiliche Kursbestimmung der Sozialdemokraten.(...)
Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich hat die US-Angriffe auf iranische Atomanlagen kritisiert.(...)
„Die Welt wird noch unsicherer“, sagt SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich nach den US-Angriffen gegen den Iran. Er hält den Versuch der Eingrenzung des Konflikts für gescheitert.(...)
Der Thüringer Geheimdienstchef Kramer warnt vor einer Kehrtwende in der deutschen Außenpolitik. Die Forderung mehrerer SPD-Politiker nach einem Dialog mit Russland hält er für abwegig.(...)
Am 11. Juni veröffentlichten etwa 100 SPD-Mitglieder ein »Manifest« unter dem Titel "Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung".(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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