Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die überparteiliche Initiative für ein Polen-Denkmal in Berlin begrüßt.(...)
Eine überparteiliche Initiative um die früheren Bundestagspräsidenten Rita Süssmuth (CDU) und Wolfgang Thierse (SPD) herum hat ein Denkmal für die polnischen Opfer der NS-Gewaltherrschaft gefordert.
Die SPD geht in die Opposition. Damit endet der Konsens in der außenpolitischen Auseinandersetzung. Sie wird polemischer und polarisierter. Ein Kommentar.
Angesichts der gewaltsamen Konflikte um die Unabhängigkeit Kataloniens haben deutsche Politiker eine Vermittlung durch die Europäische Union angeregt.
Vertreter von CDU, SPD und Grünen fürchten eine weitere Eskalation in der spanischen Region Katalonien und regen eine Vermittlung durch die Europäische Union an.(...)
Dass sich die AfD gerne im Ton vergreift, kennt man. Entsprechend groß ist die Sorge, dass dies auch im Bundestag passiert.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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