Entsetzen über Aggression in Afrin
Die Bundesregierung gerät wegen ihrer Zurückhaltung im Umgang mit dem türkischen Einmarsch in der nordsyrischen Stadt Afrin zunehmend unter Druck.(...)
Veröffentlicht:
Sueddeutsche.de, 20.03.2018
Pressespiegel
Ein importierter Konflikt? Kurden gegen Türken in Deutschland
Die Angriffe gegen türkische Einrichtungen haben stark zugenommen. Dahinter könnten radikale Kurden, aber auch deutsche Linksextremisten stehen. Es scheint, die ethnischen Spannungen reichen bis nach Deutschland.(...)
Veröffentlicht:
Deutsche Welle, 20.03.2018
Özdemir bezeichnet Bundesregierung als „Feigenblatt Ankaras“
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die Bundesregierung aufgefordert, das türkische Vorgehen in und um die nordsyrische Stadt Afrin klar als völkerrechtswidrig zu verurteilen.(...)
Veröffentlicht:
Berliner Zeitung, 19.03.2018
„Die Bundesregierung darf nicht tatenlos zusehen“
Politiker der Linken und der Grünen fordern, die Eroberung der syrischen Stadt Afrin durch türkische Truppen als völkerrechtswidrig einzustufen.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Rundschau, 19.03.2018
Giftanschlag - Russland treibt Westen wieder zusammen
Nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim hat Bundeskanzlerin Angela Merkel immer wieder den Tabubruch Russlands hervorgehoben: Erstmals seit 1945 seien wieder Grenzen in Europa durch eine Eroberung verschoben worden, kritisierte sie.(...)
Veröffentlicht:
Reuters, 16.03.2018
Nahost: Deutsche Waffen an allen Fronten
Der Beschluss hielt keine vier Wochen. „Die Bundesregierung wird ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese am Jemenkrieg beteiligt sind“, hatte es noch in den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD geheißen, die im Januar ausgehandelt wurden.(...)
Veröffentlicht:
Blätter für deutsche und internationale Politik, März 2018, Seite 21-24
Allein gegen den Kreml
Die britische Regierung muss am Mittwoch eine robuste Antwort auf Moskaus Weigerung geben, die von London vermutete Verstrickung in den Anschlag auf den Ex-Agenten Sergej Skripal und seine Tochter offenzulegen.
Veröffentlicht:
Welt.de, 13.03.2018
Diskussion über Waffenexporte: Gnadenlos im Bundestag
Klopfen sich die Politiker in Berlin jetzt zufrieden auf die Schulter, weil sie Saudi-Arabien eine Lektion erteilt haben? Nehmen sie, auf dem hohen Ross der Moral sitzend, in Kauf, dass sie für Riads Handelsbeziehungen jetzt nur noch dritte Wahl sind?
Veröffentlicht:
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 13.03.2018
Russland weigert sich, auf Mays Ultimatum zu antworten
In der Affäre um Sergej Skripal hat Russland Zugang zu den britischen Akten verlangt, der bisher verweigert wurde. Sonst werde man nicht auf Mays Ultimatum reagieren, teilte Außenminister Lawrow mit. In Deutschland ist das Entsetzen groß.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 13.03.2018
Zwei falsche Schlussfolgerungen
Eine Reise von AfD-Abgeordneten nach Syrien hat die Wogen der Entrüstung hochschlagen lassen. (...)
Veröffentlicht:
Neues Deutschland, 09.03.2018