In der SPD sind derzeit alle Augen auf Olaf Scholz und Boris Pistorius gerichtet: Wer von beiden wird Kanzlerkandidat? Die beiden, auf die es ankommt, haben an Scholz’ Rückzug kein Interesse.(...)
K-Frage abräumen, Zweifel ausräumen: Die SPD-Spitze will die parteiinterne Debatte über Scholz' erneute Kanzlerkandidatentauglichkeit schnell beenden. Auch mehrere Bundestagsabgeordnete mahnten zur Eile - und zu Geschlossenheit.(...)
Während Olaf Scholz seine Ambitionen bekundet, gewinnt Boris Pistorius an Beliebtheit. Im Interview erklärt ein Wahlforscher, wer die Nase vorne hat.(...)
Wenn in Berlin in den Tagen vor dem Ende der Ampelregierung über den FDP-Chef Christian Lindner gesprochen wurde, dann fiel immer wieder dieser Satz: „Er ist ein Spieler“.(...)
Nicht nur an der Parteibasis gibt es Bedenken, ob der Kanzler die SPD in den Wahlkampf führen sollte. Die Spitze jedoch steht hinter ihm. Nun soll es rasch Entscheidungen geben.(...)
Die CDU fordert die Lieferung des deutschen Marschflugkörpers an die Ukraine, ebenso Wirtschaftsminister Habeck. Kanzler Olaf Scholz erhält nun Rückendeckung aus der Fraktion.(...)
Nach dem Ende der Ampel-Koalition mehren sich die Zeichen, dass es nach den anstehenden Neuwahlen zu einer weiteren Großen Koalition ("GroKo") aus Union und SPD kommen dürfte.(...)
Dass es in Umfragen nicht gut aussieht für Olaf Scholz, ist allseits bekannt.(...)
Medienberichte legen nahe: FDP-Chef Lindner hat den Koalitionsbruch von langer Hand geplant. SPD-Spitzenpolitiker wie Rolf Mützenich zeigen sich gegenüber dem SPIEGEL empört: „Wichtige Teile der FDP haben sich völlig disqualifiziert.“(...)
Nach dem Koalitionsbruch tobt ein Kampf um die Deutungen. Dass die FDP sich immer unwohler fühlte, war klar. Doch entwarf sie schon länger eine Art Ausstiegs-Drehbuch? Medienberichten zufolge soll sie das Ampel-Aus über Wochen geplant haben. Die Reaktionen fallen deutlich aus.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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