Bei Sitzung im Bundestag: Grünen-Co-Fraktionschefin Haßelmann stürzt
Britta Haßelmann ist bei der Abstimmung zum „Zustrombegrenzungsgsetz“ im Bundestag gestürzt.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Rundschau.de, 31.01.2025
Pressespiegel
Die CDU unterliegt bei der Abstimmung zur Migration. Die unwürdige Blockade der Linken zeigt ihre Angst vor dem Verlust der Deutungshoheit
SPD und Grüne haben das Migrationsgesetz der CDU verhindert. Ein Pyrrhussieg, denn profitiert hat davon kaum jemand, ausser womöglich die AfD.(...)
Veröffentlicht:
NZZ.ch, 31.01.2025
Friedrich Merz setzt sich nicht durch: Das Gesetz zur Asylwende in Deutschland ist gescheitert
Das Parlament hat stundenlang beraten – und wirksame Massnahmen zur Migrationskontrolle abgelehnt. Linke Parteien, aber auch Abweichler bei Union und FDP, haben Merz’ Antrag zu Fall gebracht.(...)
Veröffentlicht:
NZZ.ch, 31.01.2025
Bundestag: Hitzige Debatte um Migrationspolitik
Im Bundestag wird ein Gesetz zur Asyl-Verschärfung abgelehnt. Die Debatte darüber wühlt das Land auf. Denn die in Teilen rechtsextreme AfD hätte zum ersten Mal entscheidend für ein Gesetz sein können.(...)
Veröffentlicht:
Deutsche Welle.de, 31.01.2025
Union verliert Abstimmung über Vorstoß zur Migrationsbegrenzung
Die Union scheitert mit dem Versuch, ihr "Zustrombegrenzungsgesetz" auch mit Stimmen der AfD zu verabschieden. 338 Abgeordnete stimmten dafür, 349 gegen den Entwurf.(...)
Veröffentlicht:
Das Parlament.de, 31.01.2025
SPD will Vertagung von Migrationsgesetz zustimmen
Die SPD-Fraktion will dem Antrag der FDP zustimmen, den umstrittenen Unionsentwurf für ein „Zustrombegrenzungsgesetz“ in die Ausschüsse des Bundestags zurückzuschicken.(...)
Veröffentlicht:
Stuttgarter Zeitung, 31.01.2025
Merz findet keine Mehrheit für Migrationsbegrenzungsgesetz
Die Union scheitert im Bundestag. Sie kann ihre Pläne zur Begrenzung der Migration nicht gegen den Widerstand von SPD, Grüne und Linke durchsetzen - obwohl die AfD zustimmt.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 31.01.2025
Die Gescheiterten: Ein Tag im Bundestag, an dem alle verlieren
Eine Migrationswende mit der AfD? Stundenlang verhandelten die Fraktionschefs der demokratischen Parteien, um das zu verhindern. Vergeblich. Es folgte eine Debatte, die alle beschädigt.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 31.01.2025
Erleichterung - und viel Kritik an Merz
Nach dem Scheitern des Gesetzentwurfs von CDU und CSU sind SPD, Grüne und Linke erleichtert. Unionskanzlerkandidat Merz bedauerte das Ergebnis und gab der FDP eine Mitschuld. Die AfD sprach von einer herben Niederlage für den CDU-Chef.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 31.01.2025
CDU steuert auf großes Bundestagswahl-Problem zu
Nach der Migrations-Abstimmung im Bundestag drohen Konsequenzen für die Bundestagswahl. Schwierigkeiten ziehen für Friedrich Merz auf.(...)
Veröffentlicht:
Merkur.de, 31.01.2025