Streit in der SPD über Russlandsanktionen
In der SPD ist eine Debatte über die Russland-Aktionen der EU ausgebrochen. Niedersachsens Ministerpräsident Weil will ihr Ende und wird dafür heftig kritisiert.(...)
In der SPD ist eine Debatte über die Russland-Aktionen der EU ausgebrochen. Niedersachsens Ministerpräsident Weil will ihr Ende und wird dafür heftig kritisiert.(...)
Minutenlang haben Rolf Mützenich und Ralph Brinkhaus schon den Zusammenhalt der schlingernden schwarz-roten Koalition beschworen, als Alexander Dobrindt zu einer wahren Eloge ansetzt.(...)
- Die Fraktionsspitzen von Union und SPD wollen die Mobilfunkversorgung in Deutschland deutlich verbessern.
- Für den Anschluss bislang abgehängter Regionen soll eine neue Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft geschaffen werden.
Jeder zahlt sie, direkt oder indirekt: Die Grundsteuer.(...)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet, dass der Gesetzentwurf kommenden Mittwoch ins Bundeskabinett kommt.(...)
Wie lange gibt es die große Koalition noch? Diese Frage hing bedrohlich über einer Klausurtagung der Fraktionsvorstände.(...)
Die Groko wankt, die Koalitionsfraktionen retten sich in ihrer Klausur in gegenseitige Zuwendung.(...)
Kein Empfang? Damit soll bald Schluss sein!(...)
Sie lebt noch. Die Große Koalition atmet und arbeitet, also jedenfalls möchte sie, dass es so aussieht. Das ist vermutlich die Hauptbotschaft der Klausur der Fraktionsspitzen in Berlin.(...)
Der Kölner Sozialwissenschaftler Adil Demirci darf aus der Türkei ausreisen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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