Berlin schickt keine Soldaten nach Syrien
Die Bundesregierung hat einer Bitte der USA, deutsche Bodentruppen nach Syrien zu entsenden, eine Absage erteilt. (...)
Die Bundesregierung hat einer Bitte der USA, deutsche Bodentruppen nach Syrien zu entsenden, eine Absage erteilt. (...)
Afghanistan, Irak, Mali: Die Bundeswehr ist bereits mit Soldaten am Boden im Einsatz. Sie unterstützt und bildet aus. Washington wünscht sich aber mehr von Deutschland – auch in Syrien. Doch die Forderung nach Bodentruppen hat das Potenzial für neuen Streit.(...)
Mützenich: Militärische Maßnahmen in unübersichtlichem Konflikt "kontraproduktiv"(...)
Die Bundesregierung hat die US-Bitte um deutsche Bodentruppen für den Einsatz gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien abgewiesen. (...)
Washington fordert mehr Einsatz deutscher Soldaten gegen den "Islamistischen Staat". Viele in der SPD lehnen das ab.(...)
Rolf Mützenich führt kommissarisch die SPD-Bundestagsfraktion. Genossen sagen: Hoffentlich noch lange. Wie hat er das geschafft?(...)
Wer will der SPD ihren Frust verdenken? So nah war Europa an einem Kommissionspräsidenten aus ihren Reihen. Frans Timmermans hatte schon Frankreich und die Kanzlerin hinter sich.(...)
Der kommissarische Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich ist optimistisch, dass in die Russland-Sanktionen der EU und die Vergeltungsmaßnahmen Russlands selbst demnächst wieder Bewegung kommt. (...)
Die Bewerbungsfrist für die Neubesetzung der SPD-Spitze läuft – und die Sozialdemokraten in NRW wollen auf jeden Fall eine bestimmende Rolle übernehmen. Wenn da nicht die eigenen Machtkämpfe wären. Es gibt jetzt schon einen Profiteur.(...)
Heute beginnt die SPD offiziell mit der Suche für die Nachfolge ihrer zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles. Zwei Monate lang läuft die Bewerbungsfrist, dann sollen die Mitglieder abstimmen.
Dr. Rolf Mützenich MdB
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